Drucksache - VII-0945  

 
 
Betreff: Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.05.2015 
Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
08.07.2015 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.06.2016 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 31 BVV am 06.05.2015
2. Ausfertigung Antrag Fraktionen SPD, Linke und CDU 31. BVV am 06.05.15
Berichtspflicht BA September 2015
VzK§13 ZB, BA, 33.BVV am 08.07.2015
Berichtspflicht BA November 2015
Berichtspflicht BA März 2016
VzK§13 BA, SB 40. BVV am 01.06.16

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.05.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:VII-0945

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 31. Sitzung am 06.05.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-0945

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatskanzlei dafür einzusetzen, dass bei der geplanten Novelle des Landesarchivgesetzes die Möglichkeit der Bezirke, Heimatarchive und Dokumentationsstellen für bezirkliche Geschichte zu unterhalten, im Gesetzestext verankert bleibt.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Auf Anregung des Rates der Bürgermeister ist der Passus über das Führen der heimatgeschichtlichen Archive gemäß § 2 Abs. 3 Landesarchivgesetz wieder aufgenommen worden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Jens-Holger Kirchner
Stellv. Bezirksbürgermeister

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice

 

 

 
 

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