Drucksache - VII-0449  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                   .2013

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

in Erledigung der
Drucksache Nr.: VII-0449

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Gehweg Paul-Robeson-Straße

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 21. Sitzung am 12.06.2013 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VII-0449 -

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, den sehr geschädigten Gehweg (Nordseite) der Paul-Robeson-Straße zwischen der Schönfließer Straße bis Driesener Straße instand zu setzen."

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Der Gehweg in der Paul-Robeson-Straße stellt sich, wie eine Vielzahl von Gehwegen im Bezirk Pankow dar.

Dieser Zustand ist Ausdruck der dauerhaften und auch weiter anhaltenden Unterfinanzierung im Bereich der bezirklichen Straßenunterhaltung.

Seit Bestehen des fusionierten Tiefbauamtes Pankow können nur die gröbsten Beschädigungen des öffentlichen Straßenlandes im Rahmen der Gefahrenstellenbeseitigung abgearbeitet werden.

Die Gehwege in der Paul-Robeson-Straße sind von der Malmöer Straße bis zur Schönhauser Allee mit den Hinweisschildern "Gehwegschäden" versehen.

Der Zustand des öffentlichen Straßenlandes, somit auch der Zustand des Gehweges in der Paul-Robeson-Straße, ist dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt wohl bekannt.

Der Gehweg in der Paul-Robeson-Straße zwischen der Schönfließer Straße und der Driesener Straße weist keine wesentlichen Schäden auf.

Der Bereich vor der Begegnungsstätte wurde gesondert begutachtet. Hier gibt es zwar keine akuten Gefahrenstellen, aber aufgrund der besonderen Situation werden kleinere Unebenheiten im Plattenbereich im Rahmen der Steinsetzunterhaltung beseitigt.

Diese Arbeiten werden zeitnah ausgeführt.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die Maßnahmen sind aus dem Kapitel 4212, Titel 52101 - Unterhaltung des Straßenlandes - zu finanzieren.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                        Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung