Drucksache - VII-0143  

 
 
Betreff: Pilotprojekt flexible Betreuungszeiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.04.2012 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
08.08.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften vertagt   
17.10.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Kinder- und Jugendhilfeausschuss federführender Ausschuss
29.05.2012 
Öffentliche Sondersitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vertagt   
25.09.2012 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vertagt   
23.10.2012 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vertagt     
06.11.2012 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
12.12.2012 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.03.2013 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.11.2013 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.07.2014 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.01.2015 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
08.07.2015 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 6. BVV am 25.04.12
Beschlussempfehlung KJHA 11. BVV am 12.12.12
VzK§13 BA, ZB 13. BVV am 06.03.13
VzK§13 BA, ZB 18. BVV am 06.11.13
VzK § 13 BA, 24. BVV am 02.07.2014
VzK§13 BA, ZB 28. BVV am 14.01.15
Vzk§13 SB, BA, 33.BVV am 08.07.2015
Anlage VzK§13 SB, BA, 33.BVV am 08.07.2015

Antrag

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

Durch den Abbau der Mittel für die Arbeitsmarktförderung auf Bundesebene sind die bisherigen Angebote zur flexiblen Kinderbetreuung durch freie Träger im Bezirk Pankow weggefallen

Bezirksamt Pankow von Berlin              .06.2015

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VII - 0143/12

                                                                                                                Drucksache Nr.: VII - 0228/12

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

  1. Pilotprojekt flexible Betreuungszeiten (VII - 0143/12)

 

  1. Neue Angebote zur Flexiblen Kinderbetreuung in Pankow entwickeln und erproben (VII - 0228/12)

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 6. Sitzung am 25.04.2012 bzw. in der 9. Sitzung am 26.09.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung –

Drucksache Nr.: VII  0143/2012 und Drucksache Nr.: VII  0228/2012:

 

  1. „Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird beauftragt, ein Modellprojekt zur flexiblen Betreuung von Kindern zu entwerfen. Bei der Bearbeitung sind die AG nach § 78 SGB VIII Kindertagesbetreuung und die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksamtes mit einzubeziehen. Das Konzept inklusive eines Fahrplanes zur Umsetzung und der sich daraus ergebenden finanziellen Auswirkungen sollen in der zweiten Jahreshälfte 2013 öffentlich vorgestellt werden. Das Bezirksamt soll neben dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss den Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften über den Sachstand informieren.

 

und

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, Angebote zur Flexiblen Kinderbetreuung außerhalb der Kita- und Hortzeiten zu prüfen bzw. zu entwickeln, die unter ausdrücklicher Förderung des Kindeswohls der zunehmenden Flexibilisierung der Arbeitszeiten und daraus folgenden Bedarfen von erwerbstätigen Eltern entsprechen. Die BVV unterstützt das Vorhaben des Bezirksamtes zur Erarbeitung eines Modellprojektes der Flexiblen Kinderbetreuung in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung und seiner anschließenden Erprobung im Bezirk Pankow ab 2013.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) zu I. und II. berichtet:

 

 

Wie bereits im 4. Zwischenbericht mitgeteilt, konnte mit der Befürwortung des Pankower Antrages „Vorhaben und Maßnahmen für externe Gender- und Prozessberatung und zur Umsetzung des GPR 2014“ durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen im August 2014 das Projekt „Flexible Kinderbetreuung“ fortgesetzt und abgeschlossen werden. Das Ergebnis liegt nun in Form eines Abschlussberichtes vor und ist als Download unter folgender Adressierung

 

http://www.berlin.de/ba-pankow//politik-und-verwaltung/beauftragte/gleichstellung

 

abrufbar.

 

Die gegenwärtige Arbeitssituation mit stetig zunehmender Flexibilität der Arbeitszeiten und wachsenden Erwartungen an die Mobilität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellt gerade für Familien mit Kindern eine große Herausforderung im Alltag dar.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat diese Tendenz frühzeitig erkannt und sich der Frage gestellt, wie Pankower Familien hinsichtlich einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf die erforderliche Unterstützung gegeben werden kann.

Deshalb wurde eigens für diese komplexe Thematik eine Arbeitsgruppe gegründet, die unter der Leitung der Bezirksstadträtin für Jugend und Facility Management Modelle flexibler Kinderbetreuung bundesweit recherchierte und mit Blick auf die Pankower Situation analysierte. Hierzu wurde bereits mit den vorangegangen Vorlagen zur Kenntnisnahme regelmäßig berichtet.

 

Eine Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen am Standort der „Backfabrik“ zur konkreten Arbeitssituation gab darüber hinaus Auskunft über den Bedarf an flexibler Kinderbetreuung.

Durch die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, bestehend aus dem Jugendamt, der Gleichstellungsbeauftragten, der Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes Pankow, der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, einzelnen Kita-Trägern sowie der Selbsthilfeinitiative für Alleinerziehende, war es möglich, die unterschiedlichen Gesichtspunkte und Aspekte zu bündeln und in die Arbeit einfließen zu lassen. Parallel zum bezirklichen Projekt haben Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und eine Kooperation mit verschiedenen Aktivitäten auf der Landesebene zum Thema stattgefunden. Rückblickend betrachtet kann dies als konstruktive Bereicherung angesehen werden. 

 

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe lassen sich kurz zusammenfassen:

 

  • Es gibt einen Bedarf an flexiblen Betreuungsangeboten.
  • Der Bedarf ist individuell sehr unterschiedlich. Das betrifft sowohl den
    Betreuungsort im Bezirk als auch die Betreuungszeiten (die auch nicht an jedem Tag gleich sein müssen). Dabei ist die Wohnortnähe das dominierende Kriterium.
  • Es kann deshalb nicht die eine Lösung geben.
  • Die individuell flexibelste Lösung ist die ergänzende Kindertagespflege. Eine offensive Werbung für dieses Angebot scheitert an der geringen Zahl geeigneter Tagespflegepersonen. Aktuell hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft mit den Änderungen in der Ausführungsvorschrift zur Kindertagespflege (Stand 18.05.2015) für Verbesserungen in den qualitativen Anforderungen und in der Finanzierung der Tagespflegepersonen gesorgt. Das Bezirksamt wird sich für den Aufbau eines Pools von Personen für die erweiterte Tagespflege einsetzen.
  • Einem Großteil der Eltern wäre mit verlängerten Öffnungszeiten von 1 bis 2 Stunden vor 8 Uhr und nach 17 Uhr geholfen. Die enge Finanzierung lässt gerade kleineren Trägern keinen Handlungsspielraum.
  • Eine 24-Stunden-Kita ist ein passgenaues Angebot für den besonderen Bedarf eines großen Unternehmens, den Schichtbetrieb abzusichern. Das Angebot muss für die Eltern bequem sein und den Bedürfnissen der Kinder entsprechen.
    Das Angebot ist nicht über die Regelfinanzierung abgedeckt und kann nur in Kooperation mit einem Unternehmen realisiert werden.
    Das Bezirksamt ist im Kontakt mit der Helios-Klinik in Buch und hat die fachliche Unterstützung angeboten.

 

Das Bezirksamt wird sich weiterhin für die Ausgestaltung der Rahmenbedingungen einsetzen und die Träger beraten und unterstützen bei der Entwicklung bedarfsgerechter Angebote.

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

Das Projekt zielt auf eine Unterstützung der Gleichbehandlung von Eltern auf dem flexibilisierten Arbeitsmarkt.

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

siehe Anlage

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Das Projekt beinhaltet eine Überprüfung der Wirkung von Elterninteressen (Vereinbarkeit von Beruf und Familie) auf das Kindeswohl.

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                                    Christine Keil                           

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin für

                                                                                                                Jugend und Facility Management

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

 

Nachhaltigkeitskriterium

Keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

1. Fläche

    - Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

2.  Wasser

     - Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

3.  Energie

     - Energieverbrauch

     - Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

4.  Abfall

     - Hausmüllaufkommen
     - Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

5.  Verkehr

    - Verringerung des Individual-

       verkehrs

    - Anteil verkehrsberuhigter

       Zonen

    - Busspuren

    - Straßenbahnvorrang-
      schaltungen

    - Radwege

X

 

 

 

 

 

6.  Immissionen

     - Schadstoffe
     - Lärm

X

 

 

 

 

 

7.  Einschränkung von Fauna
     und Flora

X

 

 

 

 

 

8.  Bildungsangebot

 

X

X

 

 

 

9.  Kulturangebot

 

 

X

 

 

 

10. Freizeitangebot

 

X

X

 

 

 

11. Partizipation in Entschei-
      dungsprozessen

 

X

X

 

 

 

12. Arbeitslosenquote

 

X

 

 

 

 

13. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

14. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

15. wirtschaftl. Diversifizierung
      nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen