Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                             .2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.:

In Erledigung der

Drucksache Nr.:VI-1332

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Hinweisschild Einbahnstraße in der Walter-Friedrich-Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 43.Tagung der BVV am 29.06.2011 angenommenen

Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VI-1332:

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, an der Ausfahrt der ehemaligen Gauß-Oberschule in der Walter-Friedrich-Straße 18 das Fahrtrichtungszeichen 209 anzubringen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob an der gegenüberliegenden Straßenseite der Ausfahrt das Vorschriftszeichen „Einbahnstraße“ (Zeichen 220) angebracht werden kann. Sollte das Ergebnis der Prüfung positiv sein, wird das Bezirksamt ersucht, dieses Zeichen anzubringen“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Nach Prüfung der örtlichen Verkehrssituation beabsichtigt das Bezirksamt, dem Antrag zu entsprechen. Das für die Aufstellung der beiden Verkehrszeichen (Zeichen 209-20 StVO -Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts- und Zeichen 220-20 -Einbahnstraße rechtsweisend-) erforderliche Anhörungsverfahren gegenüber der Polizeibehörde wurde durch die untere Straßenverkehrsbehörde bereits eingeleitet.

Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                            Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                      Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung