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Drucksache - VI-0966
Siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin .02.2010 An
die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: VI-0966 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Umzug
des Musikschulstandortes Pappelallee 41 B in den Eliashof Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das
Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 16.02.2010 folgende Beschlüsse gefasst:
I.
Der
Umzug der Musikschule aus der Pappelallee 41 B in den Eliashof wird in
II.
Der
Murkelbühne wird bis 30.09.2010 mit Wirkung zum 31.12.2010 gekündigt. Die
Freien Träger der Jugendkultur werden in Abhängigkeit vom erzielten
Baufortschritt, spätestens je-doch zum 31.12.2011 aus dem Eliashof ausziehen.
III.
Die
Räume des MachMitMuseums im 3.OG des Vorderhauses werden mit Wirkung zum
30.06.2011 gekündigt und einer Nutzung durch die Musikschule zugeführt.
IV.
Die
Finanzierung der Maßnahmen erfolgt gemäß der dargelegten Planung. Begründung
Das
Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 22.12.2009 beschlossen, dass der Umzug der
Musikschule aus dem Objekt Pappelallee 41 B bist spätestens 30.06.2010 erfolgen
soll und bis zum 26.01.2010 ein Zeit- und Finanzierungsplan vorzulegen ist.
Außerdem sollten alternative Standorte für eine vorübergehende Unterbringung
der Musikschulangebote aus der Pappelallee 41 B geprüft werden. Ausgangspunkt
war, dass durch umfangreiche Bauarbeiten im Eliashof für die Umnutzung zur
Grundschule für eine Verlagerung aller Angebote aus der Pappelallee
vorübergehend nicht genügend nutzbare Raumkapazität zur Verfügung steht. Bei
der Überarbeitung des Zeit und Finanzierungsplans haben sich eine Reihe von
Sachzusammenhängen herausgestellt, die den kompletten Umzug der Musikschule aus
der Pappelallee 41 B in den Eliashof zum 20.08.2010 als fachlich und
wirtschaftlich vernünftig umsetzbar darstellen. Sofort
bzw. kurzfristig sind im linken Seitenflügel und im Quergebäude des Eliashofs
weitere 12 Räume für die Musikschule nutzbar. Wobei diese zum überwiegenden
Teil in der weiteren Entwicklung von der Grundschule genutzt werden. Damit
fehlt ein noch nicht gedeckter Bedarf
von 12 Unterrichtsräumen für Angebote aus der Pappelallee. Diese 12 Räume
können durch Umbaumaßnahmen in 3 Geschossen des Vorderhauses des Eliashofs bis
Mitte August geschaffen werden. Diese Räume werden auch zukünftig von der
Musikschule dauerhaft genutzt. (Siehe tabellarische Übersicht) Damit
kann das Objekt Pappelallee zum 20.08. frei gezogen werden. Um die
Musikschulnutzung des Objekts Pappelallee zum 30.06. oder früher aufzugeben,
müssten diese 12 Unterrichtsräume andernorts geschaffen/angemietet werden.
(Siehe tabellarische Übersicht) Die
Prüfung von Raumalternativen hat zu folgendem Ergebnis geführt: ·
Schönfließer
Str. 7. In den Räumen, die die JFE frei zieht, können mit mäßigem baulichem
Aufwand 4 und mit erheblichem baulichem Aufwand 7 Unterrichtsräume geschaffen
werden. Da der Zeitpunkt einer möglichen Nachnutzung und Umbaumaßnahmen sehr
unsicher und der finanzielle Aufwand in keinem vernünftigen Verhältnis zu einer
nur kurzen Nutzungszeit steht, wird diese Zwischenumsetzungsmöglichkeit wegen
offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit nicht weiter verfolgt. ·
Verkehrsschule
Thomas-Mann-Straße. Hier sind mit nur geringem Aufwand 4 Räume für
Musikschulangebote nutzbar. Für die Herstellung einer größeren Anzahl von
Unterrichtsräumen wäre ein erheblicher baulicher Aufwand erforderlich, der in
keinem Verhältnis zur kurzzeitigen Nutzung steht. ·
Nach
Aussage des Geschäftsbereichs GesSozSchule gibt es zurzeit in räumlicher Nähe
keine freien Raumkapazitäten in Schulen, die vor 16 Uhr für
Musikschulunterricht nutzbar sind. ·
Die
anderen Musikschulstandorte sind bis auf wenige Stunden ausgelastet und können
von daher den Bedarf von 8 oder 12 Unterrichtsräumen, die als Umsetzräume
während des Umbaus benötigt werden, nicht decken. ·
Die
Volkshochschule verfügt über drei eigene Standorte, die zu den Kernzeiten
ausgelastet sind und deren bestehende Nutzung in zeitlicher Konkurrenz zu den
Unterrichtszeiten der Musikschule steht. Hier wären allenfalls 2-3
Unterrichtsräume am neuen Standort Bizetstr. 27 mobilisierbar zu Lasten des
Einzugs von VHS-Angeboten. Für
die fachliche und wirtschaftliche Abwägung war maßgebend, dass das Objekt
Pappelallee 41 B auf Grund von boden- und nachbarrechtlichen sowie
komplizierten Erschließungsprobleme nicht kurzfristig zur Verwertung an den
Liegenschaftsfonds abgegeben werden kann. Um es überhaupt einer gesonderten
Verwertung/Nutzung zuzuführen, sind Ordnungsmaßnahmen mit einem erheblichen
finanziellen Umfang erforderlich. Damit
stellt sich ein kurzfristiger Auszug aus dem Objekt mit Doppelumzügen und
Zusatzkosten verursachenden Zwischennutzungen gegenüber einem Verbleib der
Musikschulangebote bis zum 20.08. nicht nur als fachlich problematisch, sondern
auch zu dem als unwirtschaftlicher dar. Um doppelte Umzüge und Kosten sowie vor
allem die Einbeziehung dritter Gebäude zu vermeiden, wird der Umzug in einem Schritt
bis zum Schuljahresbeginn 2010/11 am 23.08.2010 abgeschlossen sein. Diese
Überschreitung des Zieltermins des BA-Beschlusses vom 22.12.2009 um wenige
Wochen, ist aus den dargelegten Gründen angemessen. Um
die Musikschulangeboten des Ortsteils Prenzlauer Berg auch nachhaltig beim
Aufwachsen der Grundschule am Standort Eliashof geschlossen unterbringen zu
können, ist die Nutzung der Räume im 3.OG des Vorderhauses durch die
Musikschule mittelfristig unabweislich erforderlich. Diese Räume werden derzeit
vom benachbarten MachMitMuseum als Büroräume genutzt. Der Nutzungsvertrag mit
dem MachMitMuseum ist deshalb zu kündigen und die Nutzung muss bis spätestens
30.06.2011 aufgegeben werden, damit anschließend der Umbau für die
Musikschulnutzung erfolgen kann. Ein
Vorort-Termin der Musikschule im Mach-Mit-Museum hat dort keine nennenswerten
zusätzlichen Raumressourcen für die Musikschule bei einem Verbleib der
Büroräume des MMM im 3.OG des Vorderhauses ergeben. Vor
diesem Hintergrund und der Tatsache, dass
24 Unterrichtsräume aus der Pappelallee in den Eliashof umgesetzt
werden müssen, wird das Amt für Kultur und Bildung / FB Musikschule Béla Bartók
den Standort Pappelallee 41 B mit folgender Schrittfolge frei ziehen:
*)
Einschätzung des Architekten Unter
der Voraussetzung, dass der Umbau für Musikschulzwecke im Eliashof erfolgt ist,
wird damit zum 20.08.2010 die Pappelallee frei gezogen. Die
Finanzierung der Maßnahme geschieht wie folgt:
Haushaltsmäßige
Auswirkungen Einsatz von
Planungs- und Baumitteln in Höhe von ca. € 335.000 aus baulicher
Unterhaltung, Kapitel 4211 Titel 519 00, aus bezirklichen Sanierungsmitteln,
Kapitel 4610 Titel 883 05 und 893 31 und ggf. fehlende oder übersteigende
Beträge aus Haushaltsmitteln des LuV´s 6. Gleichstellungs-
und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine Kinder- und Familienverträglichkeit
Der Erhalt
und die Zusammenführung des Musikschulangebots im Ortsteil Prenzlauer Berg am
Standort Eliashof fördert die kulturelle Bildung von Kindern- und Jugendlichen. Matthias
Köhne Dr.
Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Kultur, Wirtschaft Stadtentwicklung |
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