Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                        2009

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                Drucksache-Nr.:

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

 

 

Betr.:

 

Anmeldung von Vorhaben für das Programmjahr 2010 im Förderprogramm

- Städtebaulicher Denkmalschutz -

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

 

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 31.03.2009 folgenden Beschluss gefasst:

 

Die in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2010 des Förderprogramms Städtebaulicher Denkmalschutz in der Fördergebietskulisse Prenzlauer Berg sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Vorschlag des Bezirks Pankow weiterzuleiten.

 

Begründung

 

Der Bezirk Pankow nimmt seit 2005 mit dem Gebiet Teutoburger Platz an der Gebietskulisse für das Städtebauförderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ teil. Seit dem wurde in diesem Gebiet eine Reihe von Vorhaben, wie die Sanierung des Praters oder der Schule am Senefelder Platz aus diesem Programm gefördert (siehe Anlage 2). Im Jahre 2009 soll die Fördergebietskulisse für dieses Programm in Pankow erweitert werden. Hinzu tritt das Gebiet Humannplatz. Die Voraussetzungen für eine Teilnahme an diesem Programm werden derzeit geschaffen: Eine städtebauliche Erhaltungsverordnung befindet sich in der Ausarbeitung und für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) wird derzeit die Ausschreibung vorbereitet.

 

Unter der Annahme der erweiterten Förderkulisse werden die in der Anlage 1 aufgeführten Vorhaben durch das Bezirksamt für das Programmjahr 2010 angemeldet. Dabei stellt die Reihung eine Prioritätensetzung dar. Die Aufteilung der Finanzierungsraten erfolgt nach Programmaufnahme in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Förderstelle) über die Kassenjahre 2010, 2011 und 2012. Bei der Prioritätensetzung findet der vom Bezirksamt und der BVV Pankow formulierte Grundsatz für den Einsatz der Städtebauförderungsprogramme im Bezirk: soziale Infrastruktur und öffentliches Grün vor öffentlichen Straßenraum, weiterhin Anwendung. Ferner wird die Fertigstellung/Ausfinanzierung bereits begonnener Vorhaben als maßgeblich berücksichtigt. Das Vorhaben Humannplatz ist Nachrücker für das Programmjahr 2009 und erhält deshalb, für den Fall seiner Nichtaufnahme, im folgenden Programmjahr 2010 die Priorität 1. Das Vorhaben Carl-Humann-Grund-schule war ursprünglich ebenfalls als Nachrücker für das Programmjahr 2009 vorgesehen. Da aber der erforderliche Planungsvorlauf im Jahre 2009 nicht realisierbar war, ist es bereits für das Programmjahr 2010 als vorgemerkt zu betrachten und erhält deshalb den Platz 2 in der Vorschlagsliste.

 

Am 26.03.2009 wurden die in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2010 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung beraten. Der Ausschuss empfahl dem Bezirksamt, das Vorhaben „Stadtbad Oderberger Straße“ mit einer Fördersumme von 2,5 Mio. € auf Position 7 in die Vorhabenliste aufzunehmen. Ferner sollte die Gebietsbezeichnung HuPla mit einer Fußnote (Sternchen) versehen werden.

 

Der Bezirk ist von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgefordert, seine Programmanmeldungen für das Programmjahr 2010 bis zum 30.03.2009 einzureichen.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Bei der Realisierung der Vorhaben des Programmjahres 2010 sind in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen.

Das Eingehen von Verpflichtungen steht unter dem Vorbehalt der vorläufigen Haushaltswirtschaft.

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

Anlage 1 – Vorhabenliste zur Anmeldung Programmjahr 2010

Anlage 2 – Vorhabenliste für Programmjahre 2005-2009

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                         Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                               Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                    und Stadtentwicklung

 

Anlage 1

 

Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz

Programmanmeldung 2010

 

Pri-orität	Infra	Maßnahme	Gebiet	Pj. 2010	Bemerkungen
1.	Grün	Humannplatz (Neugestaltung)	HuPla*	600.000 €	Nachrücker 2009
2.	Schul	Carl-Humann- GS	HuPla*	1.125.000 €	Ex-Nachrücker 2009
3.	Schul	Wilhelm-von-Humboldt-Schule	HuPla*	1.000.000 €
4.	Schul	GS am Senefelder Platz – 3. BA Außenanlagen	Teuto	710.000 €	Vorplatz 2.Pausenhof Zufahrt Choriner
5.	Jug	Kita Erich-Weinert-Str. 33	HuPla*	600.000 €	Kindergärten NordOst
6.	Jug	Kita Kuglerstr. 40	HuPla*	500.000 €	Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V.
7.		Stadtbad Oderberger Straße Denkmalgerechte Sanierung Baukörper	Teuto	2.500.000 €	Stiftung Denkmalschutz Berlin
8.	Jug	Kita Stahlheimer Str. 27	HuPla*	810.000 €	UEP-Antrag, Humanistischer Verband Deutschlands
9.	Schul	Käthe-Kollwitz-OS	HuPla*	1.000.000 €
10.	Tief	Erich-Weinert-Str. Schönh.A > Prenzlauer Allee	HuPla*	2.500.000 €	Beginn ab 2011
11.	Tief	Wohnstraßen Tautsiedlung	HuPla*	2.100.000 €	Beginn ab 2011
12.	Schul	Heinrich-Schliemann-OS	HuPla*	1.000.000 €
13.	Jug	Kita Scherenbergstr. 1	HuPla*	2.651.000 €	Klax gGmbH
		Gesamtsumme:		17.096.000 €

 

 

* Gebietsabgrenzung der Förderkulisse umfasst voraussichtlich Humannplatz-Viertel,

  die Carl-Legien-Siedlung und das Erhaltungsgebiet Gebiet Ostseeplatz.