Drucksache - VI-0616  

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen konkreten Zeitplan für die einzelnen im Zuge des „Maßnahme­plans zur Sicherstellung der Versorgung mit Grundschulplätzen ab 2010 für die Regionen 1-3 (...)“ geplanten Maßnahmen je Standort zu erstellen. Der Plan soll sichtbar machen, in welche Einzelschritte innerhalb der Problembereiche Finanzierung, Planen, Bauen die Maßnahmen jeweils zu unterteilen sind und welcher Schritt bis zu welchem Zeitpunkt erledigt sein sollte, um die Inbetriebnahme des betreffen­den Standorts bzw. Gebäudeteils zum gewünschten bzw. erforderlichen Zeitpunkt zu gewährleisten.

gez. BV Stefanie Remlinger, BV Peter Brenn, BV Maria Pfennig

Der vorliegende „Maßnahmeplan zur Sicherstellung der Versorgung mit Grundschulplätzen ab 2010 für die Regionen 1-3 der bezirklichen Schulentwicklungsplanung 2008, Fortschreibung Grundschulen“ klärt erst einmal nur, an welchen Standorten welche Kapazitätserweiterungen erreicht werden sollen. Gerade angesichts der Fülle der Projekte scheint es unabdingbar, die erforderlichen Einzelschritte für jeden einzelnen Standort aufzuschlüsseln und in eine zeitliche Abfolge zu bringen, die es sowohl dem Amt selbst als auch den Bezirksverordneten erleichtern würde zu erkennen, wo und wann die planmäßige Inbetriebnahme eines Standort(teils) gefährdet wäre und geeignete Gegenmaßnahmen eingeleitet werden müssten.