Siehe Anlage

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                  2008

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                Drucksache-Nr.:

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

 

 

Betr.:

 

Abschlussberichte zum Fördermittelmanagement Helmholtzplatz und Falkplatz

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 25.11.08 folgende Beschlüsse gefasst:

 

               I.      Die Abschlussberichte des Fördermittelmanagements Helmholtzplatz und Falkplatz werden zur Kenntnis genommen.

 

             II.      Das Fördermittelmanagement gemäß Bezirksamtsbeschluss V-1091/2005 vom 28.06.2005 ist beendet.

 

 

Begründung

 

Mit den Abschlussberichten des Fördermittelmanagements für die Gebiete Helmholtzplatz und Falkplatz, als Verstetigungsgebiete des von 1999 bis 2005 durchgeführten Quartiersmanagement, hat der Auftragnehmer seine Leistungen vertragsgemäß erfüllt. Hierfür wurden in den Haushaltsjahren 2006, 2007 und 2008 insgesamt 371.611,96 € aufgewendet.

Die Abschlussberichte wurden den Mitgliedern des Bezirksamtes und den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung übergeben und sind im Intranet unter http://www.verwalt-berlin.de/ba-pankow/org/planen-genehmigen/sozialestadt.html verfügbar.

Insgesamt wurden 132 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 788.957,08 € bewilligt und gefördert. Diese Mittel hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bereitgestellt.

Die Entscheidung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Jahr 2005 über die Einstellung des Quartiersmanagementverfahrens für die beiden Gebiete Helmholtzplatz und Falkplatz stellte den Bezirk vor die Aufgabe, das Fördermittelmanagement ohne personelle und finanzielle Absicherung übernehmen zu müssen.

 

 

Mit dem Bezirksamtsbeschluss V-1091/2005 vom 28.06.2005 entschied sich das

Bezirksamt zur Vergabe des Fördermittelmanagements und Finanzierung aus

Städtebaufördermitteln. Die Abschlussberichte verdeutlichen den für die Umsetzung

der durch die Neuorientierung der Quartiersmanagementverfahren der

Senatsverwaltung verursachten Aufwand für den Bezirk.

 

Eine Weiterführung des Fördermittelmanagement erübrigt sich mit der Beendigung der Förderung durch das Land Berlin.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                         Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                               Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                    und Stadtentwicklung