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Drucksache - VI-0484
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .07.2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0484 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Jeder Schule ein/e Sozialarbeiter/in Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung der in der 18. Sitzung am 24.09.2008 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0484 Die BVV möge beschließen: „Das
Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung,
Wissenschaft und Forschung, sowie im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen
und gegebenenfalls gemeinsame Initiativen der Bezirke anzuregen, dass an allen
Schulen jedweden Schultyps mindestens ein/e Sozialarbeiter/in über den Bereich
Jugend zusätzlich finanziert werden kann.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Wie im Zwischenbericht vom 25.11.2008 dargestellt, sind Sozialarbeiter/innen derzeit an den Gesamtschulen, an den 4 Hauptschulen, an den 4 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und an 2 Grundschulen eingesetzt. Mit Ausnahme der Sozialarbeiter/innen an den Gesamtschulen werden die Sozialarbeiter/innen als Mitarbeiter/innen anerkannter Träger der freien Jugendhilfe tätig und durch die Jugendhilfe finanziert. Im Rahmen auftragsweiser Bewirtschaftung werden darüber hinaus derzeit 9 Angebote schulbezogener Jugendhilfe gem. § 11 SGB VIII (Schülerclubs) im Bezirk finanziert, von denen 6 an Grundschulen, 2 an Hauptschulen und 1 an einer Gesamtschule angebunden sind. (siehe Anlage 1) Für die durch das Jugendamt Pankow finanzierten Sozialarbeiter/innen an den Hauptschulen ist eine Leistungsvereinbarung gemäß § 13 (1) SGB VIII zwischen dem Träger und dem Jugendamt Pankow, in der Regel mit 30 Einzel-Fachleistungsstunden pro Woche, die Grundlage. Zusätzlich wird dort seitens der Träger ein/e Sozialarbeiter/in – in Kooperation mit dem Jugendamt und finanziert über das ESF- bzw. Landesprogramm Jugendsozialarbeit an Hauptschulen - eingesetzt. Die regelfinanzierten Schulstationen an den beiden Grundschulen sind zuwendungsfinanziert. Die Mittel dazu sind 2003 zweckgebunden durch die Senatsfachverwaltung dem Bezirk übergeben worden. Der Einsatz der Sozialarbeiter/innen an den Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt wird finanziert über ESF- bzw. Landes-Mittel aus dem Programm Sozialarbeit an Sonderschulen. Je Schule wird eine ½ Sozialarbeiter-Stelle finanziert. Mit Beginn des Schuljahres 2009/2010 werden 3 weitere Grundschulen jeweils eine/n Sozialarbeiter/in erhalten: Turnvater-Jahn-Grundschule (03 G 06) in der Region Prenzlauer Berg Grundschule am Hohen Feld (03 G 10) in der Region Weißensee Wolkenstein-Grundschule (03 G 39) in der Region Pankow Die Auswahl dieser 3 Grundschulen erfolgte in enger Abstimmung von Jugendamt, Schulaufsicht und Schule. Die Finanzierung erfolgt über ESF- bzw. Landesmittel. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung soll das Landesprogramm Sozialarbeit an Schulen auf weitere Grundschulen ausgeweitet werden. Leistungserbringer sollen weiterhin freie Träger der Jugendhilfe sein. Weitere Konkretisierungen sind bisher nicht bekannt. Der Bedarf von Sozialarbeit an allen Schulen ist unumstritten. Es bleibt abzuwarten, wie diesem Bedarf in der Schulstrukturreform entsprochen wird. Die gemeinsame Verantwortung von Jugendhilfe und Schule erzwingt die Begleitung dieses Reformprozesses und muss sicherstellen, dass der bereits erreichte Versorgungsstandard nicht unterschritten wird. Eine gemeinsame Lenkungsgruppe Senat und Bezirke zur „Gesamtstruktur Schule – Jugendhilfe“ unter Leitung der Staatssekretärin für Bildung, Jugend und Familie steuert den Prozess. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Durch den zusätzlichen Einsatz von Sozialarbeiter/innen an den Schulen kann die Schnittstelle Schule und Jugend besetzt werden. Die Entwicklung der Kinder wird durch präventive Angebote, in die auch die Familien einbezogen werden, unterstützt. Individueller Hilfebedarf kann reduziert werden. Matthias Köhne Christine Keil Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf
eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21
Entsprechende Auswirkungen
sind lediglich anzukreuzen. Anlage 1 Sozialarbeit
an Schulen Stand
Juni 2009
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