Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                08.2008

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.:

                                                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                                                Drucksache Nr.:VI-0480

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Regenbogenflaggen über Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des  in der 16. Sitzung am 11.6.2008. angenommenen Ersuchens  der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0480

Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt ausdrücklich die Initiative des Bezirksamts, während der lesbisch-schwulen Pride Week an den Standorten des Bezirksamtes Fröbelstraße, Berliner Allee und Breite Straße Regenbogenflaggen zu hissen.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, dies ab 2008 jährlich zu tun.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt Pankow wird ab 2009 an den Standorten des Bezirksamts Fröbelstraße, Berliner Allee und Breite Straße  während der lesbisch-schwulen Pride Week die Regenbogenflagge hissen. Die nach § 5 der Beflaggungsverordnung notwendige Zustimmung von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird von der SE Immobilien unaufgefordert eingeholt. Seitens der zuständigen  Senatsverwaltung wird der Beschluss der BVV begrüßt; eine Dauergenehmigung kann aus formalen Gründen jedoch nicht erteilt werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Christine Keil

stellv. Bezirksbürgermeisterin

und Bezirksstadträtin für

Jugend und Immobilien

Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.