Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                      .6.2008

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: VI - 0408

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Betr.:   Interkulturellen Garten unterstützen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung, des in der Sitzung am 12.3.2008 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI – 0408

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Betreiber des Interkulturellen Gartens bei der Klärung der Drainage-Probleme auf dem Grundstück des Interkulturellen Gartens zu unterstützen sind. Dabei ist auf Kostenneutralität für den Bezirk zu achten. Diese Unterstützung durch das BA soll u.a. umfassen:

-         Hilfe bei der Ermittlung der Ursachen für die schlechten Drainage-Eigenschaften des Grundstücks;

-         insbesondere ist zu ermitteln, ob diese schlechten Drainage-Eigenschaften aus der Bodenbeschaffenheit resultieren oder auf die Einleitung von Regenwasser aus den Nachbargrundstücken zurückzuführen sind;

-         Hinweise zur fachgerechten Melioration des Grundstücks;

-         gegebenenfalls sollte Amtshilfe durch das Land Berlin in Anspruch genommen werden.

Die BVV ist bis zur 15. Sitzung zu berichten.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Im Bereich des Grundstücks, auf dem sich der Interkulturelle Garten befindet, steht Geschiebelehm mit geringer Durchlässigkeit und unterschiedlicher Mächtigkeit an. Das hat zur Folge, dass Regenwasser nicht zügig abfließen kann. Um die Situation zu verbessern, wäre der Einbau zusätzlicher Drainagen und der Anschluss an das bestehende Leitungsnetz in der Aubertstraße erforderlich. Dies würde Kosten in Höhe von ca. 20T€ verursachen, die im Bezirkshaushalt nicht eingestellt sind. Eine kostenneutrale Beseitigung des Problems ist nicht möglich.

Wir bitten, die o. g. Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Keine Auswirkungen

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister