Drucksache - VI-0158  

Das Bezirksamt wird ersucht, die möglichen Einsparpotentiale der Feinstaub-, Lärm-, CO₂ - sowie NO_X - Belastungen für den Bezirk Pankow zu ermitteln, die durch eine verkehrsflussorientierte (auch zeitlich differenzierte) Schaltung von Lichtsignalanlagen sowie durch die Reduzierung von anderen, den Verkehrsfluss hemmenden Umständen zu erreichen wäre.

Das Ergebnis der Untersuchung ist der BVV Pankow von Berlin bis zum III. Quartal 2007 in der Form eines Berichtes vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: 1 ja, 12 nein, 0 Enthaltungen   

Begründung der Beschlussempfehlung:

Auch die vom Initiator des Ursprungs vorgenommene Veränderung des Beschluss­textes vermochte die Mehrheit des Ausschusses nicht davon zu überzeugen, dass das Bezirksamt überhaupt in der Lage wäre, dem Ersuchen der Initiatoren auch nur ansatzweise nachzukommen. Auch eine rein statistische, also nicht auf reale Mess­daten gestützte Bearbeitung des Ersuchens zwänge zu einer nach Fahrzeugfabri­katen gesonderten Erfassung des realen Verkehrsaufkommens mindestens an den Hauptverkehrsstraßen des Bezirkes. Außerdem wurde im Ausschuss die Grundan­nahme der Einreicher, Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren erzeugten im Leerlauf (stehend) grundsätzlich mehr Emissionen als bei zügiger Fahrt, in Frage gestellt.    

Darüber hinaus war sich die Mehrheit des Ausschusses darin einig, dass die von den Einreichern angestrebten Maßnahmen zu Lasten des ÖPNV und des Fußgän­gerverkehrs gehen würden.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV daher die Ablehnung der Drucksache.