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Drucksache - VI-0153
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 2007 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
In Erledigung der Drucksache-Nr.:
VI-0153 Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht
Erhaltung und Ausbau des Straßenbahnnetzes
im Bezirk Pankow
Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: In Erledigung des in der
Sitzung am 23.05.2007 angenommenen Antrages der Bezirksverordnetenversammlung
– Drucksache-Nr. VI-0153 – „ Die BVV Pankow
spricht sich für die Erhaltung und den Ausbau des Straßenbahnliniennetzes im
Bezirk Pankow aus. Dazu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, dem VBB und der BVG für die Umsetzung
folgender kurzfristiger, mittelfristiger und langfristiger Ziele und Maßnahmen
einzusetzen. Darüber hinaus soll das Bezirksamt bei den Verhandlungen des
Verkehrsvertrages darauf hinwirken, dass die vom Bezirk vorgeschlagenen Ziele
und Maßnahmen entsprechende Berücksichtigung finden.“ Kurzfristige Ziele:Die vorhandenen
Straßenbahnlinien sollen erhalten, ihre Zuverlässigkeit erhöht und die
Streckenführung verbessert werden. Im Einzelnen werden dazu die folgenden Ziele
und Maßnahmen zur kurzfristigen Realisierung vorgeschlagen: 1. Erhöhung der Zuverlässigkeit der Straßenbahnlinien M 1 und M
10 durch Optimierung der Lichtzeichenanlagen in der Danziger Straße, der
Eberswalder Straße der Schönhauser Allee sowie in der Rosenthaler Straße im
Bezirk Mitte, insbesondere auch durch Einbau und Neusteuerung von
Vorrangschaltungen für die Straßenbahn sowie Umsteuerung der
Lichtzeichenanlagen vor den Haltestellen der Straßenbahn. 2. Taktverdichtung auf der Linie M 1 (Montag bis Freitag von ca.
06.00 bis ca. 20.00 Uhr) zwischen Am Kupfergraben und Pastor-Niemöller-Platz
vom 10 Minuten-Takt auf einen 8/6/6-Minuten-Takt, nach Rosenthal dann weiterhin
alle 20 Minuten, zur Schillerstraße ergibt sich eine Verdichtung auf einen
angenäherten 10-Minuten-Takt (alle 8/12 Minuten). Die parallel geführten Busse
(107, 250) sollen als Kompensationsmaßnahme bis Hermann-Hesse-Straße/Waldstraße
zurückgezogen werden. 3. Die M 4 soll mit ihrer Linienführung und dem sehr guten
Fahrtenangebot erhalten werden. 4. Die Verlängerung der M 10 von Nordbahnhof über Hauptbahnhof
bis Turmstraße soll schnellstmöglich – noch in diesem Jahrzehnt –
erfolgen. Die Verschiebung der Streckeneröffnung zum Hauptbahnhof auf das Jahr
2011 hält der Bezirk für unakzeptabel. 5. Erhaltung der Straßenbahnlinie 12 auf der gesamten
Linienlänge und in der heutigen Streckenführung (Pasedagplatz - Langhansstraße
- Pappelallee - Nordbahnhof - Am Kupfergraben) sowie die zeitnahe Sanierung der
Gleise in der Pappelallee. 6 Verdichtung des auf der Straßenbahnlinie 12 bestehenden
20-Minuten-Taktes auf einen 10-Minuten-Takt im Zeitraum von 06.00 Uhr bis ca.
20.00 Uhr (werktags). 7. Der Streckenabschnitt zwischen Hansastraße und Pasedagplatz
wird nicht mehr durch die Straßenbahnlinie 27 bedient, sondern ausschließlich
durch die verdichtete Straßenbahnlinie 12. Die Straßenbahnlinie 27 wird ab
Hansastraße zum S. Bf. Greifswalder Straße bzw. bis zur Kniprodestraße
verschwenkt und verlängert. 8. Die Straßenbahnlinie 27 wird zwischen Hohenschönhausen,
Rhinstraße/Gärtnerstraße und der neuen Endstelle auf der Westseite dieser Linie
tagsüber auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet. Die Einbeziehung dieses
Streckenabschnittes in die M 17 (unter Aufgabe der Linie 27) ist zu prüfen. Mittelfristige Ziele Die BVV strebt mittelfristig
den Ausbau des Straßenbahnnetzes im Bezirk auf stark genutzten ÖPNV-Korridoren
mit hohem Potenzial zur Gewinnung neuer Fahrgäste an. Dazu sollen schrittweise
Netzverdichtungen und -verknüpfungen gebaut werden und bisher durch Omnibusse
erbrachte Fahrleistungen von leistungsfähigeren und von den Bürgern als
attraktiver empfundenen Straßenbahnlinien übernommen werden (s. Liniennetz) Folgende Linien- und
Netzänderungen schlägt die BVV Pankow mittelfristig vor:
Langfristiges ZielZur Vervollständigung
des Straßenbahnnetzes wird der Bau einer Nordosttangentialverbindung
angestrebt. Diese Strecke soll vom Pasedagplatz über Heinersdorf zum S+U Bf.
Pankow (ggf. über die dann bereits gebaute Strecke durch die Kissingenstraße)
geführt werden. Die parallelen Buslinien X 54 und 155 sind einzustellen. Die
Weiterführung dieser Linie bis zum U+S Bf. Wittenau ist zu prüfen, um eine
attraktive Langstreckenverbindung zu erhalten. Langfristig
angestrebtes Straßenbahnliniennetz für den Bezirk Pankow
Erläuterung: durchgezogene Linie: vorhandene Strecken, wird gemäß § 13
Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Bezirksamt hat mit
Schreiben vom 19.06.2007 sowohl die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt.
VII C, wie auch die BVG um Stellungnahme zu o. a. Drucksache gebeten. Mit dem 1. Zwischenbericht
vom 21.08.2007 hatte das Bezirksamt das Schreiben der BVG vom 30.07.2007 in
Beantwortung der Anfrage vom 19.06.2007 zur Kenntnis gegeben. Mit Schreiben vom 14.11.2007
teilt uns nunmehr auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. VII A,
nachstehendes mit: „Zu der vom Bezirksamt
Pankow übersandten Drucksache nehme ich wie folgt Stellung: Kurzfristige Ziele LSA: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat in den Jahren
1998 bis 2007 rund 19,7 Mio. € in die Beschleunigung der Straßenbahn
investiert. Das Beschleunigungsprogramm ist vom Grundsatz her abgeschlossen. Für einzelne Strecken, wie
den Straßenzug Prenzlauer Allee, ist jedoch eine Überarbeitung der
Beschleunigungsmaßnahmen beauftragt. In der Schönhauser Allee
nutzt die Straßenbahn dieselben Verkehrsflächen wie der MIV. Verbesserungen
sind deshalb aus der Sicht der VLB dort nicht mehr möglich. Auch in der Rosenthaler
Straße ist nicht genügend Verkehrsraum vorhanden, um allen Verkehrsinteressen
gerecht zu werden. da dort erheblicher Parkdruck vorhanden ist, kommt es immer
wieder zu Behinderungen. Die VLB ist der Meinung, dass in der Rosenthaler
Straße mit Lichtsignalanlagen keine Verbesserungen zu erzielen sind. Linie M 1: Die Fahrgastzahlen auf der
Straßenbahnlinie M 1, speziell auf dem Ast zur Schillerstraße, weisen gute
Belastungen auf, die zurzeit jedoch noch nicht zu einer Verdichtung des
Angebotes führen. Die Linie M 1 steht aber unter besonderer
„Beobachtung“ der BVG, damit entsprechend der Nachfrageentwicklung
rechtzeitig eine Taktverdichtung eingeleitet werden kann. Linie M 4: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
geht wie der Bezirk Pankow davon aus, dass die Straßenbahnlinie M 4 erhalten
bleibt. Linie M 10: Die Inbetriebnahme der
Straßenbahnneubaustrecke bis zum Hauptbahnhof muss aufgrund der benötigten
Fristen für das Planfeststellungsverfahren und die Bau- durchführung vor dem Jahre
2011 als unrealistisch bezeichnet werden. Die Weiterführung dieser
Neubaustrecke in Richtung Westen ist schnellstmöglich nach Inbetriebnahme der
Neubaustrecke bis zum Hauptbahnhof vorgesehen. Weitere Vorschläge zum Erhalt
des Straßenbahnnetzes: Die Vorschläge zum Erhalt des
Straßenbahnnetzes und des –angebotes in Hohenschönhausen/Weißensee sind
bezüglich der Nachfrage und der Kosten sehr genau zu prüfen. Sie können daher
nicht kurzfristig umgesetzt werden. Zur Prüfung der Nachfrage
werden die Ergebnisse der noch laufenden Verkehrserhebung 2007 herangezogen. Darüber hinaus ist zu
berücksichtigen, dass der Verkehrsvertrag mit der BVG einen Leistungsumfang der
zu erbringenden Verkehrsleistung definieren wird, der im Rahmenfahrplan
untersetzt und im jährlichen Planungskalender abgestimmt wird. Dabei werden
Margen festgelegt, in denen Zu- und Abbestellungen möglich sind. In diesem
Rahmen werden die o.g. Vorschläge nach Abschluss des Verkehrsvertrages
ebenfalls geprüft. Mittelfristige ZieleLinie M 1: Die BVG hat auf die geplante
Gleisverbindung Wisbyer Straße – Schönhauser Allee (Nord) verzichtet,
weil sie wegen der zu erwartenden begrenzten verkehrlichen Wirkung davon
Abstand genommen hat, Leistungen der Linie M 2 im Pankower Netz zu erbringen.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird jedoch nach Fertigstellung der
Verkehrsprognose 2025 prüfen, ob andere Lösungen im Rahmen möglicher Zu- und
Abbestellungen für die M 1 (Ast zur Schillerstraße) in Frage kommen. Linie M 2: Voraussetzung für einen
Streckenneubau ist auch bei der Straßenbahn der Nachweis positiver
verkehrlicher Wirkungen und der Wirtschaftlichkeit. Dieser wäre im Falle einer
Neubaustrecke Kissingenstraße – wenn überhaupt – nur zu Lasten der
durch die Granitzstraße verkehrenden Buslinien zu erbringen (vom Bezirk Pankow
wird dies ebenso gesehen). Die Senatsverwaltung wird nach Fertigstellung der
Verkehrsprognose 2025 die Wirkungen der vorgeschlagenen Neubaustrecke prüfen. Die Untersuchungen der Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung in diesem und im letzten Jahr haben gezeigt, dass die
Potenziale des Märkischen Viertels zurzeit nur eine eingleisige Strecke (mit
Kreuzungsgleisen für einen 10-Minuten-Takt) wirtschaftlich begründen. Daher
hängt die Verlängerung der Straßenbahn zum S- und U-Bahnhof Wittenau sehr stark
von der mittel- und langfristigen Einwohnerentwicklung um den Wilhelmsruher
Damm ab. Die Senatsverwaltung setzt
sich seit einiger Zeit für den Erhalt der Strecke nach Heinersdorf ein. Von dem
Maßnahmepaket zur Rettung der Strecke ist noch die vollständige Anpassung des
Busangebotes an die M 2 in ihrem Einzugsbereich offen. Linie M 13: Die Verdichtung der
Straßenbahnlinie M 13 hängt von der Entwicklung der Nachfrage – vor allem
auf den tangentialen Netzabschnitten – ab. Eine Überprüfung der Nachfrage
wird auf der Grundlage der Daten der Verkehrserhebung 2007 erfolgen. Linien M 17, 27: Für die Verdichtung des
Angebotes auf dem gemeinsamen Linienweg der Linie M 17 und der 27 gelten die
Ausführungen wie für die Linie 13. Ob eine Veränderung der Linienführung sinnvoll sein
kann, wird frühestens auf der Grundlage der Verkehrsprognose 2025, die zurzeit
erarbeitet wird, entschieden. Linie 50: Die veränderte Führung der
Linie 50 über Wollankstraße zum Virchow-Klinikum ist eine sehr langfristige
Planung des Landes Berlin, die in Abhängigkeit von den
Finanzierungsmöglichkeiten umgesetzt werden soll. Langfristiges ZielDie
Straßenbahn-Nordost-Tangentialverbindung ist ein seit Langem gehegter Wunsch
der Verkehrsplanung. Bisher hat jedoch die prognostizierte Nachfrage nie
ausgereicht, um diese Straßenbahnstrecke verkehrlich und volkswirtschaftlich zu
begründen. Auch heute besteht keine Aussicht auf Realisierung.“ Ungeachtet der vorliegenden
Stellungnahmen von BVG und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. VII A,
wird sich das Bezirksamt weiterhin für die von der BVV geforderten Mittel und
langfristigen Ziele einsetzen, u. a. in der AG ÖPNV. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Gleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die
nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und
Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Jens-Holger
Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für
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