Drucksache - VI-0049  

 
 
Betreff: Wortprotokolle der BVV-Tagungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.12.2006 
3. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
17.01.2007 
Fortsetzung der 3. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Zeitweiliger Geschäftsordnungsausschuss federführender Ausschuss
15.01.2008    nichtöffentliche Sitzung des Zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion 13.12.2006

Das Bezirksamt wird beauftragt, von jeder BVV-Tagung schriftliche Wortprotokolle zu erstellen

Das Bezirksamt wird beauftragt, von jeder BVV-Tagung schriftliche Wortprotokolle zu erstellen. Die Frist zur Erstellung der Wortprotokolle soll in der Regel drei Wochen nicht überschreiten.

 

Paragraph 44, Abs

Paragraph 44, Abs. 4 der Geschäftsordnung der BVV schreibt die Anfertigung von Wortprotokollen vor; Paragraph 65, Abs. 3 der Geschäftsordnung regelt die Fristen zu seiner Erstellung.

 

 
 

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