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Drucksache - VI-0029
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .2006 An die Bezirksverordnetenversammlung Vorlage
zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des
Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz
(BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat
in seiner Sitzung am .11.2006
beschlossen, 1.
Gemäß
§ 7 Abs. 2 der Betriebssatzung werden a)
Frau
Christine Keil, Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien b)
Herr
Matthias Köhne, Bezirksbürgermeister und zugleich zuständig für Finanzen,
Personal und Umwelt als Mitglieder im Verwaltungsrat des
Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" bestellt. Als Stellvertreter der Mitglieder im
Verwaltungsrat werden gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung zu a) Frau Lioba
Zürn-Kasztantowicz, Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und
Sport zu b) Frau Almuth Nehring-Venus, Bezirksstadträtin
für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwickung
bestellt. Begründung: Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung sind zwei der drei
Vertreter des Trägers aus jedem Bezirk durch das Bezirksamt zu bestellen und
zwar das für den Geschäftsbereich Jugend und das für den Geschäftsbereich
Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes. Gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung sind für die Mitglieder
im Verwaltungsrat Stellvertreter aus demselben Kreis zu bestellen. Die
Bestimmung der Stellvertretungen folgt der Vertretungsregelung im Bezirksamt. Haushaltsmäßige
Auswirkungen
keine Gleichstellungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen
auf die nachhaltige Entwicklung
keine Kinder-
und Familienverträglichkeit
keine Matthias Köhne Christine Keil Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
für Jugend
und Immobilien |
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