Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Bbgm. H. Kleinert:

                  - der Beschluss des BA zur HH-Planung 2004/2005 konnte der BVV noch nicht übergeben werden, das BA hat am 03.06. dazu getagt. Die Beschlussfassung wurde wegen einigen Problemen auf den 17.06. vertagt. Dadurch verändert sich die Zeitschiene.
Das Defizit im T-Teil ist das Ergebnis des Defizits der Vorjahre

-   Zur Personaleinsparung wird das BA am 13.06. einen Beschluss fassen.
Der Bereich Jugend / Soziales wird unterproportional belastet,
der Bereich Kultur / Wirtschaft wird proportional belastet,
der Bereich Stadtentwicklung / Bezirksbürgermeister wird überproportional belastet

-   Am 21.05. fand die Vergabe zur Saarbrücker Str. durch den Liegenschaftsfonds an die Genossenschaft statt

Auf Nachfrage:

                  - Das Programm Sicherheit in Schulen (Brandsicherungsschau) hat ein erstaunliches Ergebnis gebracht. Es muss dazu noch eine Beratung geben, weil es unterschiedliche Auffassungen gibt. In Alt-Pankow wurden Brandsicherungsschauen wohl eher selten durchgeführt. Es wird dann ein Stufenplan zur Bereinigung erarbeitet.

-   Nach Bitte von H. Kirchner wird es regelmäßige Informationen dazu geben.

-   Zur Auswertung „Sturmschaden“ (umgestürztes Gerüst in Friedrichshain) wird es kommenden Dienstag (17.06.) eine Beratung des BA geben

-   Zur Raumfrage erklärt Bbgm. Kleinert, dass andere Lösungen gefunden wurde, sodass uns der Raum zukünftig wieder zur Verfügung steht.

-   Die Ausschreibung zum Gut Blankenfelde ist noch nicht erfolgt.

-   Zur Kastanienallee 82 hat das BA die Aufhebung der Schulnutzung zum Ende des Schuljahres 2004 beschlossen. Das Nutzungskonzept ist durch den Immobilienservice zu erarbeiten.

-   Danziger Str. 50: Vor Abschluss eines Mietvertrages muss die Genehmigung des Abgeordnetenhauses eingeholt werden (Hinweis des Landesrechnungshofes)

-   Zum Milchhäuschen muss die Wertfeststellung des Gebäudes überprüft werden, lt. Landesrechnungshof muss ihnen der Erbbaupachtvertrag vorgelegt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: