Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Berichterstatterin Frau Keil

• Frau Pfennig vertritt Herrn Dr. Tümmler
• Bei der Übertragung von Kitas in freie Trägerschaft wurden Personalüberleitungsverträge er­arbeitet
• An den Nutzungsvereinbarungsverträgen wird intensiv gearbeitet
• Der Bericht zur Belegungsanalyse der Kitas wurde dem Bezirksamt vorgestellt
• Am 16.11. Einweihung eines Kinder- und Familienzentrums in der Langhansstraße von KLAX à Bedarf wurde jedoch im Sozialraum Pankow gesehen
• Bei der letzten Stadträtesitzung Jugend/Sport stand die Änderung bei der Betreuung auf der Tagesordnung; Die Betreuung der Kinder bis 6 und ab 6 Jahre soll getrennt werden; trifft je­doch weniger auf Pankow zu, wo Hortkinder nicht in Kitas, sondern in der Grundschule betreut werden
• Für die nächsten 4 Jahre stellt der Bund 130 Mio. Euro zur Verfügung für die Ganztags­betreuung; davon sollen die notwendigen Einrichtungen geschaffen werden
• Es gab ein Rundschreiben (Bildung/Jugend/Sport/Wirtschaft) zum Jugendschutz und der ge­werblichen Nutzung in Internetcafés
• Gab weiteren rechtsextremistischen Übergriff auf die „Bunte Kuh“
• Schulische Gremien haben sich konstituiert

Frau Pfennig

• Am 13.11. tagte die AG Jugendhilfe und Schule; Schwerpunkt war Prävention; Problem, dass kaum Vertreter der Schulen anwesend waren; am 19.2. und 7.5.03 sind die nächsten Termine zur Veränderung des Schulgesetzes
• Unterlagen zu Pressegespräch zu Schulversäumnissen wird dem Protokoll beigefügt
• Die Unterlagen zu offenen Akten und zu Kitakosten, die dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt wurden, werden den Fraktionen zur Verfügung gestellt
• Herr Kummer fordert zugesicherte Informationen zu Auszahlungsstand November ein zur Förderung der Projekte der freien Träger à wird dem Protokoll beigefügt
• Herr Kirchner fragt nach den aktuellen Entwicklungen zur Bildung eines Jobcenters; es gab bereits erste Gespräche mit dem Jugendamt; Ziel ist es u.a., Sozialhilfeempfänger beim JA in Jobcenter zu integrieren

Es wird folgender Beschluss gefasst: