Auszug - Erweiterung des Privatschulangebotes  

Die Drs. V-0082 wird vertagt – siehe TOP 1

Stattdessen wird folgender TOP beraten:

Unfall an der Elisabeth-Shaw-Grundschule am 25. April d. J.

BzStR Herr Köhne berichtet über den Vorfall, bei dem 14 Kinder verletzt worden seien. Die Ursache des Unfalls sei für das BA noch nicht eindeutig geklärt, auch die Polizei-technische Untersuchung dauere noch an. Wahrscheinlich sei das Holz des Mastes vermodert gewesen, was von außen jedoch nicht erkennbar gewesen sei. Der Stadtrat erläutert, dass für derartige Spielgeräte ein dreistufiges Kontrollsystem zur Überprüfung der Sicherheit vorgesehen sei. Im Altbezirk Pankow hätten auf den Schulspielplätzen offenbar die jährlichen Hauptuntersu­chungen, die die gründlichste Stufe dieses Kontrollsystems darstellten, seit mehreren Jahren nicht stattgefunden. Kurzfristig habe der Stadtrat das Nachholen der versäumten Untersu­chungen sowie die Überprüfung gleichartiger Spielgeräte im gesamten Bezirk veranlasst. Daraus hätten sich keine Sperrungen ergeben, jedoch sei von der geplanten Neuaufstellung eines weiteren derartigen Spielgerätes abgesehen worden. Derzeit werde im Bezirksamt eine Zusammenstellung der bisherigen Kontrollzuständigkeiten erarbeitet. In der nächsten Ausschusssitzung soll der Stadtrat über die Ergebnisse dieser Recherche berichten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: