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Auszug - 865/04, Sanierungziel Kindertagestätte im Sanierungsgebiet Bötzowstraße
Drs.
865/04: JHA teilt
Intention der Drs. nicht und stützt Positionen der FA. Zeitlicher Ablauf des
Genehmigungsverfahren „Schweizer Garten“ liegt als Anlage 2 dem Protokoll bei.
Stellungnahme S.T.E.R.N. zur Fortschreibung der Sanierungsziele „Schweizer
Garten“ wird als Anlage 3 beigefügt. Änderungsantrag der CDU wird zurückgezogen. Mit 1:9:1 Stimmen wird er Änderungsantrag von B90/G, den Punkt 2 zu streichen, abgelehnt. Mit 0:6:7
Stimmen stimmt der Ausschuss der Empfehlung des JHA zu und lehnt die Drs. ab. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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