Auszug - Grüne Stadt für Menschen statt Durchgangsverkehr  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0720 Grüne Stadt für Menschen statt Durchgangsverkehr
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frank Jordans, Dr. Nicolas Scharioth, Dr. Ulrike VöllingerAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:EinwohnerantragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Einreicher stellt den Antrag vor.

BV Bittner merkt an, dass man bedenken sollte, dass die verkehrsberuhigenden Maßnahmen erhebliche Auswirkungen auf Parkplätze haben werden. Auch sollte die Verbesserung der Aufenthalts- und Wohnqualität zusammen betrachtet werden.

BV Szidat merkt an, dass der Antrag als Prüfauftrag formuliert werden sollte. Das Bezirksamt sollte entscheiden, welche Maßnahmen vor Ort sinnvoll sind. BV Drewitz teilt mit, dass der zweite Punkt gestrichen werden sollte.

BV Paul teilt mit, dass die Punkte 2,3,4 gestrichen werden sollten.

BV Szidat schlägt vor, dass der zweite Punkt gestrichen wird. Die anderen Punkte werden als Prüfauftrag formuliert. Der Einreicher nimmt die von BV Szidat vorgeschlagene Änderung an.

7 Ja 4 Nein 4 Enthaltung


 
 

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