Auszug - I-Programm 2023-2027  

Das Bezirksamt erläutert kurz die im I-Programm enthaltenen Maßnahmen.

Nachfragen und Diskussion:

Kastanienallee Rosenthal: Dazu gibt es verschiedene Auffassungen und Interpretationen der Äußerung von SenUMVK zur Zukunft dieses Vorhabens. Die Senatsverwaltung macht ein Gutachten zur Situation, das einige Zeit in Anspruch nehmen dürfte. Wäre es möglich, die Mittel umzuschichten oder einen Vorbehalt einzufügen?

Der Amtsleiter SGA merkt an, dass es schwierig ist, etwas pausenlos umzuplanen. Es verfällt kein Geld. Es handelt sich um Einzelmaßnahmen, die Verschiebungsmöglichkeiten von Mitteln sind begrenzt.

Warum ist die Triftstraße - u.a. für den Kiezbus wichtig - nicht im I-Programm? –  Die zur Verfügung stehenden Mittel sind ausgeschöpft. Im Amt wird nach Straßenzustand priorisiert.

In der pauschalen Zuweisung sind Maßnahmen unter 5,5 Mio enthalten. Als gezielte Zuweisung über 5,5 Mio. gibt es nur eine Maßnahme über viele Jahre, das ist die Friedrich-Engels-Straße.

Auf die Frage wo die Straßenertüchtigungsmaßnahme wegen des Kiezbusses zu finden ist, wird informiert, dass dafür 5,5 Mio. eingestellt sind, als eigener Titel im Landeshaushalt.

Der Baupreisindex ist in den Zuweisungen berücksichtigt.

Abstimmung über den Anteil der Drucksache, der den Einzelplan 38 betrifft: 14:0:3