Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
- Die Ausschusssitzung wird durch den Ausschussvorsitzenden Herrn BV Groba geleitet. - Die Einladung ist den Mitgliedern der Ausschüsse fristgerecht zugegangen. - Die Tagesordnung wird wie folgt abgeändert: TOP 4 Ausschussantrag Städtepartnerschaft Ukraine (Entwurf anbei, Vorstellung durch Allianz ukrainischer Organisationen e.V.); TOP 5 Antrag Bezirksamt zur Aufhebung der Haushaltssperre im Kapitel 4300, Titel 526 10 (Begründung durch Bezirksamt); TOP 6 Behandlung von Drucksachen des Finanzausschusses. Die Tagesordnung wird mit den besprochenen Änderungen beschlossen. - Die Vollzähligkeit der Ausschussmitglieder wird per Anwesenheitsliste festgestellt. |
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