Auszug - Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0407 Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Protokoll Katja Ahrens

BV Pasternack stellt den Antrag vor.

BV Lüssow weist darauf hin, dass die Übertragung auf Anlagenbäume auf Landesebene diskutiert wird. Er fragt das BA in diesem Zusammenhang um seine Einschätzung.

Hr. Johnke unterstreicht, dass der Pflegeaufwand der Anlagenbäume inzwischen dem der Stadtbäume entspricht. Bisher ist die AG Stadtbäume damit aber nicht erfolgreich gewesen, zumal sehr viele Kosten dahinterstecken. Insofern wäre ein solcher Antrag ein Signal in Richtung SenFin insbesondere in Hinblick auf die Finanzierung.

BV Simon fragt nach, ob Grünflächen oder Grünanlagen gemeint sind. Der Rahmen wäre hier unterschiedlich.

BV Pasternack stellt klar, dass sämtliche Grünflächen gemeint sind. Er fragt das BA, welche Formulierung hier am sinnvollsten ist.

Hr. Johnke erklärt, dass es um die öffentlich gewidmeten Flächen geht.

BzBM Benn unterstreicht, dass es entscheidend ist, dass es sich um „öffentliche“ Flächen handelt.

Die CDU-Fraktion übernimmt diesen Vorschlag.

Abstimmung des Antrags XI-0407

Ergebnis:

Ja: 16

Nein: 0

Enthaltung:0

Antrag XI-0407 mit Mehrheit von 16 Stimmen angenommen.


 
 

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