Auszug - Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude – Transparenzliste und Prüfung Abwärmenutzung  

BV übernimmt die Moderation den Tagesordnungspunkt.

BV Heuke stellt den Antrag vor.

BV Stiller beantragt die Streichung des 3. Absatzes. Außerdem bittet sie darum, die 10 Jahre zu überdenken.

BV Groba führt aus, dass die Streichung des 3. Absatzes nochmal geprüft wird. Die 10 Jahre sind der Antragstellenden Fraktion aber wichtig. Ggf. könnte man auf der Webseite darstellen, welche Vorhaben ausfinanziert sind und welche nicht.

BD Hüchtemann unterstreicht, dass er die 10 Jahre aus haushälterischer Sicht schwierig ist.

BV Heuke unterstreicht nochmals, dass die 10 Jahre ihm wichtig sind, die Streichung des Absatzes 3 aber denkbar ist.

BV Simon kritisiert die Veröffentlichung auf der Webseite.

BV Bohla schlägt vor, die Formulierung an die Investitionsplanung anzulehnen.

BzBM Benn fragt nach, welche Inhalte über die bereits veröffentlichten Sanierungsfahrplan hinaus gewünscht werden.

BV Heuke erläutert, dass die aufgeführte Liste im Bezirksamt abgestimmt sein sollte, die Liste alle geplanten Maßnahmen aufführen und eine zeitliche Realisierungsperspektive geben sollte.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen übernimmt die vorgeschlagene Streichung des Absatz 3 und die Streichung der Nennung der Jahreszahl 10.

Abstimmung des Antrags XI-0388

Ergebnis:

Ja: 13

Nein: 0

Enthaltung : 3

Antrag XI-0388 mit Mehrheit von 13 Stimmen angenommen.