Auszug - Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0128 Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird durch Herrn BV Bocian vorgestellt.

Der Beschluss des mitberatenden Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur liegt vor. Es wird empfohlen diesem Beschluss zu folgen und den Antrag entsprechend zu beschließen.

Diskussion und Nachfragen:

Es muss allerdings klar sein, dass die Aufnahme in die I-Planung schwierig ist. Da im Antrag kein Zeitrahmen genannt wird, kann die Drucksache dennoch von den Grünen mitgetragen werden.

Vom Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur wurden die Kosten nicht ansatzweise debattiert und aufgezeigt. Die SPD kann dem Antrag daher nicht zustimmen.

Gem. Aussage der zuständigen Stadträtin sind die meisten Vorhaben in der Drucksache schon in der Umsetzung. Daher bedarf es aus Sicht der Linken dieser Drucksache nicht mehr. Der Antragsteller räumt ein, dass einige, aber nicht alle Maßnahmen bereits umgesetzt wurden. Die Kosten können durch den Antragsteller nicht konkret ermittelt werden.

Über den Antrag wird mit folgendem Ergebnis abgestimmt: 9 Ja, 7 Nein, 0 Enthaltung.


 
 

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