Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen
Der Antrag wird durch Herrn BV Bocian vorgestellt. Der Beschluss des mitberatenden Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur liegt vor. Es wird empfohlen diesem Beschluss zu folgen und den Antrag entsprechend zu beschließen. Diskussion und Nachfragen: Es muss allerdings klar sein, dass die Aufnahme in die I-Planung schwierig ist. Da im Antrag kein Zeitrahmen genannt wird, kann die Drucksache dennoch von den Grünen mitgetragen werden. Vom Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur wurden die Kosten nicht ansatzweise debattiert und aufgezeigt. Die SPD kann dem Antrag daher nicht zustimmen. Gem. Aussage der zuständigen Stadträtin sind die meisten Vorhaben in der Drucksache schon in der Umsetzung. Daher bedarf es aus Sicht der Linken dieser Drucksache nicht mehr. Der Antragsteller räumt ein, dass einige, aber nicht alle Maßnahmen bereits umgesetzt wurden. Die Kosten können durch den Antragsteller nicht konkret ermittelt werden. Über den Antrag wird mit folgendem Ergebnis abgestimmt: 9 Ja, 7 Nein, 0 Enthaltung. |
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