Auszug - Sonstiges - Arbeitsplan & TO nächste sitzung  

Arbeitsplan und TO nächste Sitzung (Fassung mit Stand vom 2.09.2022 s. Anlage 4)

 BV Ahrens bittet darum, dass der Ausschuss sich mind. 4x im Jahr mit dem Thema Spielplätze befasst. Sie schlägt dazu vor, dies in der September- bzw. Oktober-Sitzung und in der Sitzung am 6.12. auf die TO zu nehmen.

 BV Simon schlägt vor das Thema „Denkmalschutz in Zeiten des Klimawandelnotstand - Fokus PV-Anlagen“ in QI 2023 zu verschieben.

 BV Bittner bittet, dass die Themen Schulaußenflächen (bei Terminen, an denen Spielplätze behandelt werden), Rahmenplanungen (sobald etwas beim Amt vorliegt) und Moorlinse/ Sandhaus (Einschätzung des UmNat zu den Auswirkungen des Projektes) mit in die Arbeitsplanung aufzunehmen.

 BV Heuke sagt zu, die genannten Punkte in den Arbeitsplan für QIII und QIV 2022 aufzunehmen (siehe angepassten Arbeitsplan in Anlage 4).

 BV Heuke kündigt an, dass sich die Wirtschaftsförderung bei der nächsten Sitzung vorstellt (einschließlich dem Thema „Emissionsarme Gewerbegebiete“). Außerdem werden Alternativen zur Fällung von Pappeln im Mauerpark besprochen.

Bürger:innenhaushalt

 BV Heuke stellt fest, dass der Ausschuss erneut nicht über die Anträge der Bürger/innen zum Haushalt beraten konnte, da entsprechende fachliche Bewertungen der noch offenen Anträge des BA nicht vorliegen. Er fragt, wann die Stellungnahmen vorliegen können.

 BzStin Anders-Granitzki sagt zu, dass die nächsten Stellungnahmen zur nächsten Sitzung vorliegen.

 BV Heuke schlägt vor, dass aufgrund des nun vorhandenen Zeitdrucks dann mehr als 10 Anträge pro Sitzung votiert werden und die Frist zur Versendung der Votierungsmöglichkeiten vor den Sitzungen von 10 auf 7 Tage reduziert wird.