Auszug - Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen  

 BV Babian stellt die Drucksache vor

                  BV Pasternack weißt auf seine kleine Anfrage hin. Der Bezirk habe darauf geantwortet, dass für die Antragstellung kein Personal vorhanden sei und auch das Antragsfenster für den Bezirk zu klein wäre.

                  BV Babian erläutert, dass die Konzeptentwicklung durch die Personalstelle, die im Förderumfang enthalten ist, abgedeckt wird. Darüber hinaus hat Frau Haaser bereits kürzlich einen ähnlichen Antrag erfolgreich formuliert. Das aktuelle Förderfenster hat sich bereits geschlossen, aber es sind weitere Förderfenster angekündigt.

                  BV Heuke weist darauf hin, dass auch weitere Beauftragte angekündigt sind, die hier unterstützen könnten.

                  BV Lüssow bedankt sich für den Antrag, weist aber darauf hin, dass die Zuständigkeit im BA im Antrag nicht unbedingt genannt werden müsste. Er unterstreicht, dass es wichtig sei, die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung zu differenziert. Das Thema des Antrags sei wichtig.

                  BV Heuke teilt mit, dass die fördernde Stelle ebenfalls mitgeteilt hat, dass es weitere Förderfenster geben wird, doch noch nicht terminiert werden konnten.

                  BV Pasternack bittet darum, dass die Klimaschutzbeauftragte als federführend im Antrag genannt wird.

                  BV Heuke weist daraufhin, dass dies unüblich ist und den Handlungsspielraum des BA unnötig verkleinern würde.

                  BV Schlüter unterstreicht, dass das BA frei darin ist, die Bearbeitung der Drucksachen zuzuordnen.

 Abstimmung:

Ja: 15

Nein: 0

Enth.: 0

 Antrag einstimmig im Ausschuss angenommen.