Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Es liegen folgende Entschuldigungen vor:

-          Herr van der Meer weist auf die Einhaltung der Infektionsbestimmungen hin und fordert insbesondere zur Einhaltung der Mindestabstände auf.

-          Es wird über die im Vorfeld der Tagung stattgefundene Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden informiert, auf der man sich über den Fortgang des Sitzungsbetriebes nach dem 19. April verständigt hat. Danach könnten die Sitzungen der Ausschüsse in beschränkter Form stattfinden. Dabei werden die im Sitzungszyklus doppelt tagenden Ausschüsse auf eine Sitzung reduziert und auf die Sitzungen des Ausschusses zum Klimaschutz sowie des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Controlling verzichtet. Somit würde dienstags bis donnerstags jeweils um 17.15 Uhr eine Ausschusssitzung stattfinden können.
Für den 29. April ist die Nachholung der 31. Tagung der BVV geplant. Voraussetzung hierfür ist, dass ein entsprechender Tagungsraum zur Verfügung steht. Ist dies nicht der Fall kann die nächste BVV erst im Mai stattfinden.
Abschließend werden die Bezirksverordneten zur Unterstützung der Ausschussvorsitzenden bei der Einhaltung des Infektionsschutzes und der Mindestabstände gebeten.