Auszug - Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel  

BV Kraft leitet den TOP ein.

Ein Bürger aus dem Gebiet schildert die Situation und findet den Beschluss Drucksache VIII- 0938 kontraproduktiv.

BV Kempe erläutert, dass Vorrechte für Anwohner nicht möglich sind. Punkt 2. Des Antrags geht also nicht. Der BVV-Beschluss VIII- 0938 beinhaltete zudem eine einjährige Testphase mit Untersuchung der Auswirkungen. Dies sollte durchgezogen werden. Es gibt ohnehin nur Trial und Error, da es nicht gelungen ist, einen allgemeinen Instrumentenkasten für Verkehrsberuhigungen entwickeln zu lassen.

BV Schroeder schätzt ein, dass alle bisherigen Versuche nichts gebracht haben. Jetzt sperren wir eine Kreuzung konsequent. Dies entspricht auch dem Mobilitätsgesetz – das ist jetzt der erste Schritt. Danach erfolgt im zweiten Schritt die Entfernung des Durchgangsverkehrs. Wir sollten jetzt keine neuen Zählorgien beschließen. Punkt 3 muss also auch weg.

Stadtrat Kuhn verweist auf die verschiedenen Fragen und Ansätze, z.B. zu Fahrradstraßen und die Kiez-Block-Vorschläge vom 12.2. durch die Initiativen. Hier wird es noch erheblichen Abstimmungsbedarf. Der §45-Verkehrsversuch in Kreuzberg hat auch 2 Jahre gedauert.

Die Punkte 2 und 3 werden gestrichen, die so geänderte Drucksache abgestimmt: 11:0:2