Auszug - Ratsinformationssystem nutzbarer gestalten!
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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung |
| TOP: |
Ö 4.2 |
| Gremium: |
Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung |
Beschlussart: |
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| Datum: |
Di, 19.11.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
17:15 - 19:16 |
Anlass: |
reguläre Ausschusssitzung |
| Raum: |
Rathaus Pankow, Emma-Ihrer-Saal, Breite Straße 24a-26, 13187 Berlin |
| Ort: |
Bezirksamt Pankow, Rathaus Pankow, Breite Straße 24 A, 13187 Berlin |
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VIII-0997 Ratsinformationssystem nutzbarer gestalten! |
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| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | Bezirksamt |
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| Drucksache-Art: | Antrag | Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB |
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Wortprotokoll |
- Vorstellung und Diskussion des Antragstextes
- Im ersten Satz wird vor dem Wort „Senatsverwaltung“ das Wort „zuständigen“ ergänzt.
- Es wird ein vierter Aufzählungspunkt hinzugefügt:
4. Der barrierefreie Zugang zu allen Seiten soll sichergestellt werden. - Im Text der Begründung wird im zweiten Abschnitt „Die Senatsverwaltung hat“ durch „Es gibt“ ersetzt.
- Es erfolgt der Hinweis auf den Schlussbericht des zeitweiligen Ausschusses für technische Arbeitsabläufe aus der VII Legislaturperiode, der zum Zwecke der weiteren Befassung über das BVV- Büro angefordert werden kann, da sich in der Diskussion der Wunsch herauskristallisiert, dass die Betreffzeilen der Emails aus dem BVV- Büro kommend die Zuordnung für Mitglieder in Ausschüssen nicht gerade erleichtert. Deshalb sollte sich der Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen nochmal mit der Thematik beschäftigen.
Der Antrag wird in seiner geänderten Fassung mit 10 Ja/ 0 Nein/ 0 Enthaltungen beschlossen.
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Leichte Sprache
