Auszug - Bundesarbeitszeitgesetz – Anwendung in der stationären Jugendhilfe – AG 78 (Ralf Schlüter)   

4.1. Vorstellung der AG 78 zum Bundesarbeitszeitgesetz – Anwendung in der stationären Jugendhilfe

In einer mehrdimensionalen Präsentation stellt BD Schlüter das Bundesarbeitszeitgesetz und seine problematischen Konsequenzen aus Sicht der stationären Jugendhilfe vor. Im Anschluss werden Nachfragen gestellt. Der Tagesordnungspunkt wird ausführlich diskutiert. Das Jugendamt berichtet und ergänzt zum Sachstand.

4.2. Antrag Sicherung von notwendigen und bewährten pädagogischen Standards in der stationären Jugendhilfe, auch bei Einhaltung des Bundesarbeitszeitgesetzes – hier insbesondere bei WaB-Gruppen und familienanalogen Wohnformen

BD Schlüter bringt den Antrag der UAG stationäre Hilfen und des geschäftsführenden Vorstandes der AG 78 HzE ein. Im Anschluss werden Nachfragen gestellt.
 

Der Ausschuss verständigt sich auf eine Ergänzung.

"2. Das Jugendamt wird beauftragt, sich an den zuständigen Stellen auf Landesebene für geeignete Maßnahmen entsprechend der Erkenntnisse [...]", wird ersetzt durch:

"2. Das Jugendamt wird beauftragt, sich an den zuständigen Stellen auf Landesebene für geeignete Maßnahmen/Lösungswege entsprechend der Erkenntnisse [...]".

Mit 12 Ja-Stimmen wird der Antrag mit dieser Änderung ohne Enthaltungen und Gegenstimmen beschlossen.