Auszug - Bericht des Bezirksamts/Diskussion Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 •Einzelplan 40   

Frau BzStRin Tietje stellt den Haushaltsplanentwurf 2020/21 zu dem Einzelplan 40 vor.

Frau Tietje weist zunächst auf Kopfkapitel 3300 des Geschäftsbereichs 3 hin, der aus Sicht des Jugendamtes dahingehend erwähnenswert ist, da es um eine neue Stelle für die Koordination Kitaeigenbetrieb und Spielplatzkommission geht. Im Anschluss an diesen Hinweis geht Frau Tietje die relevanten Kapitel im Einzelplan 40 einzeln durch. Zu den einzelnen Kapiteln werden wie folgt Nachfragen gestellt, die durch das Bezirks- und das Jugendamt beantwortet werden.

Kapitel 4000: Nachfrage zu dem Titel 42701.

Zusätzlich wird die Bitte geäußert, die Dienstvereinbarung zu Fort- und Weiterbildung zugeschickt zu bekommen. Das Bezirksamt willigt ein.

Kapitel 4010: Nachfragen zu den Titeln 38190, 67139 (*), 67120.

Kapitel 4011: Nachfragen zu den Titeln 68425, 26101, 52501, 54690, 54079.

Kapitel 4021: Nachfragen zu den Titeln 63621, 67191, 68406 (*), 89311 (*), 23391 (*)

Kapitel 4040: Nachfragen zu dem Titel 67123.

Kapitel 4042: Nachfragen zu dem Titeln 23302 (*). Frau Tietje betont das sehr hohe Haushaltsrisiko in diesem Kapitel.

Kapitel 4043: Keine Nachfragen zu diesem Kapitel.

Kapitel 4044: Keine Nachfragen zu diesem Kapitel.

Kapitel 4045: Keine Nachfragen zu diesem Kapitel.

Das Bezirksamt sagt zu, die Antworten auf nicht geklärten Fragen und Punkte (*) nachträglich zukommen zu lassen.

Nach Durchgehen der einzelnen Kapitel im Einzelplan 40 schließt Herr BV Schlüter die gemeinsame Sitzung und weist darauf hin, dass die geplante AG Haushaltsitzung am 20.06.19 ausfällt. Herr BV Groba übernimmt und verkündet eine kleine Pause für die Mitglieder des Finanzausschusses.