Auszug - Bericht des Bezirksamts/Diskussion Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 •Einzelplan 39, Kap. 3330, 3309  

Vorstellung Ep39, Kap. 3309, 3330

Es wird der Wunsch nach Verstetigung des Titels 22811 (eine Stelle zur Flüchtlingskoordination) geäußert.

Diese Stelle ist im Stellenplan nicht aufgeführt. Das Thema soll im Ausschuß für Gender,... weiter behandelt werden.

EP. 3910

Vorstellung der Titel zu allg. soz. Leistungen

EP. 3911

Hinweis auf Basiskorrektur durch die Senatsverwaltung. Dadurch entstehen keine Haushaltsrisiken.

Das Fachstellenkonzept Wohnungslosigkeit ist nicht dargestellt.

EP. 3912

Hinweis auf Basiskorrektur durch die Senatsverwaltung.

EP. 3930

Vorstellung des EP. Es wird auf Nachwuchsprobleme hingewiesen.

Es gibt keine Mehrbedarfe oder Haushaltsrisiken.

EP. 3960

Titel 63603

Wegen mangelnder Inanspruchnahme wurden einzelne Titel reduziert.

Verwaltungsausgaben sind nach nach Betreuungsschlüssel ermittelt worden. Es soll der Status Quo erhalten werden.

Ab 2022 ist ein Stellenabbau geplant.

Titel 68124

Kostenfreiheit für Schüler. Da die Kosten vom Jobcenter getragen werden, werden diese Kosten im Haushalt dargestellt.

Es wird um eine Kostendarstellung gebeten.

52501

Titel ist sehr gering. Frage nach Höhe für Aus- und Fortbildung. Fr. Tietje beantwortet diese Frage schriftlich.

Vorstellung durch Bezirksamt EP. 3981, EP. 3982, EP. 3995, EP. 3309

Es wird auf die Basiskorrektur durch die Senatsverwaltung hingewiesen.

Titel 54010

Hinweis auf Korrektur: 1400 Euro

Hinweis auf Korrektur: 1190 Euro

Titel 54010

Betriebskosten für Infostelen werden von Wall für 2020/2021 nicht mehr übernommen.

Titel 68411

Tourismusinformationscenter soll professionalisiert werden. Dazu ist eine Zuwendung von 120.000 Euro Zuwendung (45% Leistung des BA) erforderlich.

Es wird kritisiert, daß die Tischvorlage des Amtes für Wirtschaftsförderung erst kurz vor der Ausschußberatung per Email den Auschußmitgliedern zur Kenntnis gebracht wurde.