Auszug - Entwurf Haushalt – Berücksichtigung Entwurf Jugendfördergesetz   

Frau BzStRin Tietje gibt eine Einführung zum Eckwertebeschluss. Frau Rösler ergänzt um die Planaufstellung 2020/21. Im Anschluss werden Nachfragen gestellt.

Der Ausschuss teilt mit, dass der Eckwertebeschluss den Mitgliedern im Vorfeld nicht zugegangen ist. Frau BzStRin Tietje wird sich an das BVV-Büro wenden und um Versendung bitten.

Der Ausschuss diskutiert u.a. länger darüber, ob es einer außerordentlichen Sitzung am Donnerstag bedarf und warum diese ursprünglich vorgesehen war. Die Sitzung wird auf Wunsch einiger Ausschussmitglieder für fünf Minuten unterbrochen.

Die Sitzung wird fortgeführt. Der Ausschuss stimmt darüber ab, ob der Beschluss heute bereits gefasst wird. Mit 9 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und ohne Nein-Stimmen wird beschlossen, dass schon heute abgestimmt wird und die außerordentliche Sitzung am Donnerstag entfällt.

Die Tischvorlage wird als Vorlage zur Beschlussfassung bewertet. Diese Vorlage wird mit 10 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und ohne Nein-Stimmen beschlossen.