Auszug - Bericht des Bezirksamtes a.) Umweltbüro (Rückblick 2018/Ausblick 2019 b.) Zeitplanung Haushalt 2020/2021  

Das Bezirksamt berichtet u.a. über den Runden Tisch Mauerpark, Parkranger und Parkläufer

Der Bericht wird schriftlich zur Verfügung gestellt.

Im Anschluss zeigt sich der Ausschuss irritiert über die geplanten Pilotprojekte und stellt klar, dass feste Stellen in den Ämtern zu bevorzugen wären.

BA erklärt auf Nachfrage, dass es in Berlin keine Grünpläne gäbe.

Auf Nachfrage zum Bauvorhaben Ludwig-Quidde Straße erläutert das BA, dass es eine ausführliche Stellungnahme seitens des Amtes gab, aber diese nicht berücksichtigt würde.

a.) Umweltbüro (Rückblick 2018/Ausblick 2019

Das Umweltbüro stellt die Arbeit mittels Präsentation vor.

Im Anschluss erläutert das BA wünschenswerte Investitionen für das Umweltbüro, u.a. für eine verbesserte Sichtbarkeit des Büros und eine Barrierefreiheit.

Umweltbüro erklärt auf Nachfrage, dass Fokus bei der Zielgruppe eher auf Kita und Grundschule gelegt wird.

Der Rückgang der MAE-Stellen ist damit zu begründen, dass Projekt gestrichen wurde, in dem sehr viele MAE-Stellen waren.

Durchschnittlich sind 8 MAE-Stellen beim Umweltbüro.

Umweltbüro betont, dass mehr Projekte möglich wären, wenn es mehr personelle Ressourcen geben würde.

Das BA erklärt auf Nachfrage aus dem Ausschuss, dass zu wenig Mittel für eine bessere Sichtbarkeit zur Verfügung stehen.

b.) Zeitplanung Haushalt 2020/2021

Der Ausschussvorsitzende teilt die Terminplanung für die Haushaltsberatungen mit

u.a.:

In der Sitzung am 11.4. sollen die Mehrbedarfe diskutiert werden.

Am 6.6. Sitzung des Ausschusses zum Haushalt.

Am 17.6. gemeinsame Sitzung mit dem Finanzausschuss geplant.

Am 29.8. soll Stellungnahme des Ausschusses erfolgen.

Am 3.9. soll es die abschließende Sitzung mit dem Finanzausschuss geben.