Auszug - Thematischer Input und Diskussion a.) 42. BImSchV (Bundes-Immissionsschutzverordnung) und rechtlicher Rahmen Immissionsschutz insb. Lärmschutz b.) Gebäudebrüterverordnung c.) Möglichkeiten für Parkranger in Pankow  

A)

-          Vortrag durch Mitarbeiter des BA

-          Wird zugesendet und dem Protokoll hinzugefügt

-          BA wird durch Ausschuss gefragt, ob Aufgabendichte durch die neue Verordnung höher wird

-          Bislang schwierig einzuschätzen, da die Fristen zur Anmeldung noch laufen

-          BA betont, dass bei Nichtmeldung von Anlagen Ordnungswidrigkeiten drohen, sofern man Kenntnis davon hat

B)

-  BA teilt Faltblätter von SEN UVK zum Artenschutz und den besonders geschützten Tier- und Pflanzenarten aus 

-  auf Nachfrage wird erläutert, dass Bauherren in der Regel auf die Brüter sehr genau achten, da bei Nichteinhaltung von Vorschriften empfindliche Strafen und Bauverzögerungen drohen

- Problem ist, dass bei Abriss und Fassadenarbeiten geprüft wird, allerdings nicht beim Dachgeschossausbau

- BA ist durch die Bauanfragen automatisch im Bilde, wo gebaut wird

- bei öffentlichen Gebäuden gilt Beschluss, dass Bezirke selbständig Brutkästen ersetzen

C)

-  SEN UVK stellte klar, dass hoheitliche Aufgaben nur durch Bedienstete des Landes wahrgenommen werden dürfen

- BA wirbt um Verständnis, dass Ordnungs- und Umweltamt nicht jedem Verstoß unverzüglich nachgehen kann

- Betonung des BA, dass Prävention schon im Kindesalter enorm wichtig ist, um Natur mehr zu schätzen und zu schützen