Auszug - fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0579 fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Feige bringt den Antrag ein.

 

In der Diskussion geht es u.a. um die Finanzierung, die Bereitstellung von Eigenmitteln wird als unrealistisch angesehen.

 

Der erste Satz des zweiten Absatzes soll auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden folgende Fassung erhalten:

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob Mittel aus dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 oder andere Landesmittel, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern eingeworben werden können.

 

Die antragstellende Fraktion übernimmt diesen Vorschlag.

 

Auf Vorschlag von BV Kraft wird in die Stellungnahme des Ausschusses aufgenommen, dass darauf hingewiesen werden soll, dass Lastenräder nicht auf die Gehwege gehören.

 

Abstimmung der geänderten Drucksache: 9:0:3

 


 
 

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