Auszug - Straßen- und Gehwegschäden beseitigen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0538 Straßen- und Gehwegschäden beseitigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Kraft bringt die Drucksache ein. Die Gehwege werden durch die schweren LKW beschädigt. Dies muss in Ordnung gebracht werden. Am besten sollte jetzt schon mit der Bahn geklärt werden, was gemacht werden muss und wann.

 

BV Schroeder fragt das Bezirksamt, ob weitere Straßen zusätzlich zu den genannten betroffen sind.

 

Herr Johnke erläutert: es werden Begehungen gemacht und protokolliert. Schwierig wird es mit der Beweislast, aber das gab es schon öfter. Es werden wieder Streitigkeiten erwartet. Im  Moment ist nur diese Route betroffen. In Zukunft werden weitere Orte und Routen betroffen sein.

 

Abstimmung des Ursprungstextes: 11:0:0


 
 

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