Auszug - Vorbereitung der Bürgerinformationsveranstaltung des BA zum Planungsstand am Pankower Tor  

BezBM Benn informiert über den aktuellen Planungsstand zum Pankower Tor. U.a. über  den aktuellen Stand der Ausschreibung eines externen Beteiligungsbüros.  Im 2. Halbjahr 2018 soll eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt werden. Der zuständige Fachausschuss der BVV wird von Beginn an einbezogen. Die Vorstellung des BezBM ist u.a., dass auf dieser Informationsveranstaltung sich auch die BVV (zuständige Fachausschuss) äußert. Dieser Vorschlag wird u.a. am 26.09.2018 in der Steuerungsrunde diskutiert.

Folgende Fragen wurden andiskutiert:

BV van der Meer (die Linke): was ist bereits passiert in den letzten 10 Jahren

BV Unger (SPD): Grenzen der Bürgerbeteiligung aufzeigen, genau definieren, wo geht es um  Information und wo um tatsächliche Einbeziehung der Bürger*innen.

BezBM Benn: Bürgerbeteiligung gehört auch zu den Pflichten des Beteiligungsbüros

Das Thema wird auf die TO des Ausschusssitzung am 19.09.2018 gesetzt und erneut besprochen. Der BezBM  prüft die Teilnahme von Vertreter*innen des Beteiligungsbüros.