Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kuhn berichtet zu den Themen:

- FahrRat am 27.2.

- Unterrichtung des Bezirksamts über die Inhalte der Veranstaltung zum Blankenburger Süden erfolgt am 27.2

- Mögliche Straßensperrungen wegen Luftbelastungen

Nachfragen:

BV Kraft möchte die Einladungen zu Veranstaltungen im Rahmen des Projekts Mobilitätsberichterstattung zur Kenntnis. In Blankenburg gibt es merkwürdige Baustelleneinrichtungsschilder in Blankenburg. Er befürchtet eine problematische Brückensperrung, da einige Maßnahmen wegen des Kälteeinbruchs zeitlich verlegt wurden. Außerdem gibt es Umleitungsschilder im Bereich Blankenburger Pflasterweg und dem weiteren Verlauf der vorgesehenen Umleitung für die B2-Erneuerung. Zeigen diese den Beginn die BWB-Arbeiten zur Erneuerung der B2 an?

Das Bezirksamt ist heute per E-Mail von den Malchower über die Schilder informiert worden. Der Sachverhalt wird abgeklärt.

Stadtrat Krüger berichtet über die Falschparkeraktion in der Klaustaler Straße, damit die Müllabfuhr dort wieder arbeiten kann.

Nachfragen

Zum Thema Leihräder und Motorroller auf Gehwegen wird über Anzahlen, Verantwortlichkeiten und Sondernutzungsfragen debattiert, außerdem über Zweiräder in Grünanlagen. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass interessierte Bezirksverordnete dazu Kleine Anfragen stellen sollten, da dieses Thema hier mündlich nicht geklärt werden kann.

BV Enge fragt nach Spielcasinoschließungen. In anderen Bezirken wurden welche geschlossen, in Pankow keine. War hier alles regelkonform? – Das Bezirksamt berichtet beim nächsten Mal.