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Auszug - Widerspruchsbeirat (Anzahl, Bearbeitung, Klageverfahren)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Arbeit des Widerspruchsbeirates wurde kurz erläutert. Er wird tätig bei Fällen, in denen die Bewilligung der Sozialhilfe abgelehnt wird.

Die Anzahl der Widersprüche im Jahr 2016 betrug 414. Bis zum 30.09. 2017 gab es 284 Widersprüche. Die Bearbeitungsdauer beträgt in der Regel 3 Monate. Der Widerspruchsbeirat tagt 1x im Monat.

Im Jahr 2016 gab es 292 Klagen, davon 51 wegen Untätigkeit. Bis zum 30.09. 2017 waren es 151 Klagen, hier 29 wegen Untätigkeit.

Zur Frage nach den Erfolgsaussichten des Sozialamtes bei Klagen konnte keine Zahl genannt werden, die Anzahl wird jedoch nachgereicht.


  
 

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