Auszug - Einarbeitung Haushalt  

BzStRin Frau Tietje bietet an, dazu eine Handreichung als PDF zur Verfügung zu stellen.

Die Ausführungen des Amtsleiters Herr Berlin gehen den Ausschussmitgliedern gesondert zu.

Herr Berlin erläuterte die einzelnen Kostengruppen:

1. Investitionskosten: Kosten für Darlehen, Kautionen an Leistungsberechtigte
2. Sachkosten: Unterhaltung von Gebäuden Ausstattung der Begegnungsstätten
3. Personalkosten
4. Transferausgaben:
   Ausbildungshilfen
   Zuwendungen für freie Träger
   Die Höhe der Zuwendungen ist gesetzlich nicht geregelt und unterliegt somit politischer Schwerpunktsetzung.

Rückfragen:

-       Wo hat der Ausschuss Einflussmöglichkeiten?
Bei Einflussnahme ist zu beachten, dass bei Ausgabenerhöhung an einer Stelle Einsparungen an anderer Stelle erfolgen müssen.
Die BVV hat das Recht, den titelscharfen Beschluss zu ändern.

-          Terminplanung:
Es wurde angemerkt, dass die Haushalts beratungen  vor der Sommerpause abgeschlossen sein müssen, da die BVV bereits am 13.09. tagt.
Hier sollen Sondersitzungen genutzt werden.

-          Wie hoch ist Pankows Schuldenberg?
Es handelt sich hier um Verrechnungsschulden.

-          Wenn Personalstellen nicht besetzt sind, dürfen die Mittel anderweitig genutzt werden?
Dies ist nicht möglich, da sonst die Stelle wegfallen müsste.