Auszug - Anmeldung zur Städtebauförderung für das Jahr 2017 in den Bund-Länder-Programmen: a. städtebaulicher Denkmalschutz b. Stadtumbau Ost  

a)     BzStR. Kirchner zum aktuellen Stand. Das BA hat die Vorschläge in 1. Lesung behandelt. Zudem wird das Procedere erläutert. Die Senatsverwaltung fördert nicht alle Vorschläge. Einige Förderkulissen laufen 2017 aus.
Der Ausschuss empfiehlt die Vorschläge bei 3 Enthaltungen einstimmig (11 ja)

b)   Die Maßnahmen aus dem ISEK Mühlenkiez können ggf. noch für 2017 angemeldet werden. Allerdings erst mit dem Vorliegen des ISEK.
Nachfragen aus dem Ausschuss:

• Die Errichtung der Kita an der Grundschule am Planetarium soll auf Vorschlag der Senatsverwaltung mit aufgenommen werden.
• Vieles soll aus Ausgleichbeträgen finanziert werden.

Zur Liste Buch:

• Die Priorität des Schloßparks Buch möge erhöht werden fordert Herr BV Kraft.
• An der Brunnengalerie soll das Bildungszentrum im nördlichen Bereich gebaut werden. Miete/Mietkauf war am ursprünglich geplanten Standort nicht möglich.
• Die Machbarkeitsstudie ÖB6 und 7 befasst sich mit der Untersuchung der Abriss- und Entsorgungskosten.

Der Ausschuss empfiehlt die Vorlage einstimmig (13 Ja) bei zwei Enthaltungen.