Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Kirchner, Themen (Einzelheiten in der Anlage zum Protokoll):

Forum Nahverkehr

Tempo 30 Kastanienallee

Baustelle Rosenthaler Weg Baumfällungen erforderlich

 

Nachfragen:

BV Herr Kraft möchte die Umleitungsplanung für den Rosenthaler Weg: Es gibt aber eine Behelfsfahrbahn daher auch jetzt schon die Baufällungen, die auch wegen der Arbeiten der Wasserbetriebe erfolgen.

 

BzStR Herrhne:

Das Anliegenmanagementsystem beginnt nunmehr sicher und endlich am 1.2.

Temporäre Spielstraße Gudvanger Str.: Das Bezirksamt und die Bürgerinitiative haben am Veranstaltungskonzept gearbeitet. Jetzt wird geprüft, ob das Konzept den Bedingungen des Gerichts entspricht. Es wird sicher wieder geklagt von denselben Personen wie im vergangenen Jahr.

Qualitätskontrollstelle Schulessen wird eingerichtet. Die ersten Erklärungen aus den anderen Bezirken liegen vor.

Auch die Kontrollstelle Schwarzarbeit kommt mit insgesamt 11 Bezirken in die Gänge (ohne Reinickendorf).

 

Nachfragen:

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass auf Ordnungswidrigkeiten hinsichtlich der Handels- und Gewerbeordnung kontrolliert wird und dass es zwei zusätzliche Mitarbeiter gibt, die auf Hinweis tätig werden.


 
 

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