Auszug - TTIP, CETA und TiSA ablehnen

TOP:

� 6

Gremium:

Beschlussart:

im Ausschuss abgelehnt

Datum:

Status:

�ffentlich

Zeit:

19:30 - 21:40

Anlass:

regul�re Ausschusssitzung

Raum:

Haus 6, Raum 227

Ort:

Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen

Bezirksamt

Drucksache-Art:

Antrag

Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB

5. Ausfertigung: �nderungen zur 4. Ausfertigung in rot von B�ndnis 90/Die Gr�nen
Frau Heydenreich f�hrt ein; �nderungsw�nsche von allen Parteien eingebracht; als Resolution
Herr Probst: keine Terminfindung mit Linken und Piraten, deren �nderungen nicht eingearbeitet, auch als mitzeichnende Fraktion
Frau Dr. Adler beantragt die erneute Vertagung
Herr Probst: intensive Diskussion im letzten Jahr
Herr Kijora beantragt Abstimmung �ber Antrag zur Vertagung
Abstimmung:
JA: 5NEIN: 5ENTHALTEN: 0
pari/pari -> abgelehnt
es werden 2 min Auszeit beantragt
Abstimmung �ber 5. Ausfertigung:
JA: 5NEIN: 5ENTHALTEN: 0
es wird eine Behandlung im �ltestenrat gefordert
Abstimmung �ber 4. Ausfertigung:
JA: 4NEIN: 4ENTHALTEN: 2

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	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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