Auszug - Beschluss vorliegender Protokolle 10 min.  

Die Protokollauszüge der gemeinsamen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren vom 01.09.2015, dem Integrationsausschuss vom 02.09.2015, für Stadtentwicklung und Grünanlagen am 03.09.2015 sowie dem Jugendhilfeausschuss am 08.09.2015 werden ohne Änderungen bestätigt.

Das Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vom 03.09.2015 wird mit den folgenden Änderungen bestätigt:

- in TOP 2. handelt es sich bei dem von Herrn Köhne erwähnten WLAN Angebot um keinen zeitlich limitierten Zugang

- in TOP 4. ist die Nachschiebeliste die technische Fortschreibung und sie bringt weniger für drei Bezirke,

- in TOP 7. übergibt Herr Zarbock einen Änderungsantrag der Linksfraktion nicht des Kulturausschusses.

Das Protokoll des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vom 15.09.2015 wird ohne Änderungen bestätigt.