Auszug - Beratung zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan) inkl. Nachschiebeliste, Stellungnahme an den Ausschuss für Finanzen, Immobilien und Personal zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 des Bezirksamtes (BE: BezStR Frau Keil, Frau Rößler, Herr Bohla, Herr Wischnewski-Ruschin, u.a.) / 55'   

Herr Wischnewski-Ruschin berichtet über die Differenz zur gegenwärtigen Lohnzahlungen in Anlehnung an den TV-L. Frau Rößler erläutert dem KJHA die Ermittlung aller freien Träger und die Rechenmodelle auf der Grundlage der tarifgerechten Bezahlung und an die Anlehnung an den TV-L ausführlich. Dazu differenziert Frau Rößler die Schwierigkeiten aufgrund der Diversität einzelner Träger und Projekte. Viele Träger haben unterschiedliche Rahmenverträge in Bezug auf ihre Bezahlung. Nach Berücksichtigung der gegenwärtigen 2,1 Prozent Lohnerhöhung in 2015 und 2,3 Prozent in 2016 ergibt sich nach dem Rechenmodell ein Mehrbedarf von ca. 97000 EURO (97306,58 EURO). Dieser Mehrbedarf liegt knapp unter den 100000 EURO (Schätzwert siehe Protokoll vom 07.07.2015 Beschluss tarifgerechte Bezahlung der freien Träger). Dazu wurden verschiedene Fragen diskutiert und beantwortet. Herr Wischnewski-Ruschin erläuterte dem Ausschuss die weitere Vorgehensweise und die Nachschiebeliste (was an Korrekturen im Haushalt 16/17 noch zu berücksichtigen ist). Demnach ergibt sich eine Globalsumme für 2016 i.H.v. Minus 1,8 Mio. EURO und für 2017 ein Minus i.H.v. 1,1 Mio. Euro. Herr Bohla informiert dem Ausschuss über die Diskrepanz im Bundesfreiwilligendienst. Diese Diskrepanz wurde im Ausschuss diskutiert. Herr Wischnewski-Ruschin hält folgende Punkte fest die der KJHA in der Stellungnahme Risiko Hinweise vor dem Finanzausschuss vorbringen wird:

1. Risiko in den Eingliederungshilfen

2. Risiko in der Personalausstattung

3. Mehrbedarf zur tarifgerechten Bezahlung der freien Träger i.H.v. Pauschal 100000 EURO

BezStR Frau Keil berichtet über eine Entlastung zur Jugendberufsagentur (JBA). Demnach habe der Senat 250000 Euro zugewiesen.

Ab 18:45 Uhr Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Finanzen, Personal und

Immobilien

Uhrzeit: 18:45 Uhr – 19.10 Uhr