Auszug - UN-Behindertenrechtskonvention  

Als Referentin behandelte Ulrike Pohl, Verband für sozial-kulturelle Arbeit e.V., das Thema:

„Was ist die Behindertenrechtskonvention?“ Sie erläuterte ein allen BV zur Verfügung gestelltes schriftliches Material über Power Point.

In der anschließenden Diskussion wurden verschiedene Problematiken

- zur Umsetzung der BHRK und ihrer Rechtsqualität,

- der Zusammenhang von Behinderung und Armut bzw. umgekehrt,

- die Zumutbarkeit der Unterbringung in Eirichtungen,

- das Fehlen von 41.000 behinderten gerechten Wohnungen in Berlin

- dass Dienste und Einrichtungen nicht auf ein gleichberechtigtes Leben ausgerichtet sind.

Großen Raum nahm die Debatte ein, was auf kommunaler Ebene in Pankow als Problematik steht und angegangen werden müsste.

In der Pankower Teilhabekonzeption fehlt die Geschlechterproblematik und die Frage der Partizipation von Menschen mit Behinderungen. Es sollten alle Gesetze und Verordnungen, die durch die BVV zu regeln sind überprüft werde.

Herr Zoels vom Behindertenberat kritisierte den letzten Schlussbericht als unbefriedigend.

Zur Erarbeitung von Leitlinien wurde eine Arbeitsgruppe gebildet.

Die Aufgabe der Inklusion aller Menschen mit Behinderungen ist als politische Aufgabe zu sehen und muss weiter gedacht werden in seiner Komplexität und daraus erwachsenden Aufgaben:

- das Bezirksamt soll zur Bewusstseinsbildung in allen seinen Bereichen beitragen

- Barrierefreiheit für alle Menschen mit Behinderungen, nicht nur körperlichen Behinderungen

- Bildungsinklusion ist umfassender zu sehen – Verstärkung der Inklusionseinrichtungen z.B. auch in Berufsschulen,

  Volkshochschulen etc.

- Teilhabe am Arbeitsleben – was kann das Bezirksamt dazu beitragen

- Wohnen, Bauen > Stimulierung von behindertengerechtem Bauen

- Schaffung einer Koordinierungsstelle im Bezirk für diese Aufgaben

- gesellschaftliche Partizipation ist eine Querschnittsaufgabe für alle Bereiche und alle Ausschüsse

Er forderte eine höhere Qualität der Berichterstattung. Die Stellungnahme zum vorliegenden Bericht des BA wird demnächst vorgelegt