Auszug - Vorstellung INSEK/Voruntersuchung Thälmannpark/Fröbelstraße  

Herr BzStR. Kirchner berichtet, dass das Bezirksamt den Bericht in erster Lesung am 7. Oktober zur Kenntnis genommen hat. Nach der Ausschussbeteiligung wird es zu einer zweiten Lesung im Bezirksamt kommen.

Es gab verschiedene Formen der Beteiligung. Das ursprüngliche Untersuchungsgebiet wurde erweitert. Die Untersuchung wurde um eine Stärken/Schwächenanalyse ergänzt. Die öffentliche Auslegung fand bis Mitte Januar 2014 statt und wurde von zwei anschließenden Erörterungsveranstaltungen begleitet. Im Endbericht ist ein Maßnahmenkatalog inkl. ersten Kostenschätzungen enthalten. Im Januar dieses Jahres wurden große Teile des Thälmann-Parks unter Denkmalschutz gestellt. Laut Aussage der Senatsverwaltung bestehen kaum Chancen, das Gebiet als Sanierungsgebiet auszuweisen. Es gibt jedoch die Ermächtigung, hier Ausgleichbeiträge einzusetzen.

In der Diskussion haben sich Vertreter der Anwohnerinitiative Thälmannpark sehr kritisch zum Verfahren und zu den Ergebnissen der Voruntersuchung geäußert. Sie kritisierten insbesondere, dass in Ihren Augen die vielen Kritiken und Vorschläge der Bürger in den Abschlussbericht keinen Eingang gefunden hätten und dass das alternative städtebauliche Entwicklungskonzept der Anwohnerinitiative ohne jede Auseinandersetzung mit dessen Vorschlägen kommentarlos dem Bericht lediglich angefügt wurde.

Herr Nelken schloss sich für die Linksfraktion dieser Kritik an und stellt darüber hinaus fest, dass das Bezirksamt nicht nur der Auseinandersetzung mit dem Konzept der AI aus dem Weg gehe, sondern nunmehr auf jegliches städtebauliche Konzept für das ganze, erweiterte Untersuchungsgebiet und dessen zukünftiger Wechselwirkung mit den umliegenden Stadtraum verzichte, obgleich das der ursprüngliche Auftrag der BVV war und selbst das Büros Stattbau stets betont habe, dass ihr Bericht nur die Voraussetzungen für eine solches Konzept liefern könne.

Anschließend an Nachfragen und Diskussion im Ausschuss wird ein Meinungsbild zum Verfahrensvorschlag des Bezirksamtes abgegeben:

Ja: 11 – Nein: 3 – Enthaltungen: 1