Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Fuß- und Radweg entlang der Pankgrafenstraße
Herr Retschlag bringt den Antrag ein.
BVO Bechtler: sicherere Situation ist wünschenswert, jedoch bestehen wahrscheinlich platzmäßige Einschränkungen. Es wäre also eher eine Prüfanfrage ans Bezirksamt zu stellen, was möglich ist. BVO Schröder unterstützt - auch wegen möglicherweise erforderlichen Grunderwerbs. Ist das eine Landesstraße?
Das Bezirksamt versichert, dass die Straßenbaulast beim Bezirk liegt. Die Relevanz von Grundstücksfragen müsste geprüft werden.
Änderungsvorschläge im ersten Satz: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie.. hergestellt werden kann"
"Radverkehrsanlage" statt "Radweg". Nach kurzer Diskussion übernimmt der Antragsteller die Änderung von "einen befestigten Fuß- und Radweg" in "eine Rad- und Fußverkehrsanlage"
Abstimmung der so geänderten Drucksache: 14:0:0
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