Auszug - Fuß- und Radweg entlang der Pankgrafenstraße  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0580 Fuß- und Radweg entlang der Pankgrafenstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Retschlag bringt den Antrag ein

Herr Retschlag bringt den Antrag ein.

 

BVO Bechtler: sicherere Situation ist wünschenswert, jedoch bestehen wahrscheinlich platzmäßige Einschränkungen. Es wäre also eher eine Prüfanfrage ans Bezirksamt zu stellen, was möglich ist.

BVO Schröder unterstützt - auch wegen möglicherweise erforderlichen Grunderwerbs. Ist das eine Landesstraße?

 

Das Bezirksamt versichert, dass die Straßenbaulast beim Bezirk liegt. Die Relevanz von Grundstücksfragen müsste geprüft werden.

 

Änderungsvorschläge im ersten Satz:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie.. hergestellt werden kann"

 

"Radverkehrsanlage" statt "Radweg". Nach kurzer Diskussion übernimmt der Antragsteller die Änderung von "einen befestigten Fuß- und Radweg" in "eine Rad- und Fußverkehrsanlage"

 

Abstimmung der so geänderten Drucksache:

14:0:0

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen